Recherche-Archiv
parlament
Chronologisches Recherche-Archiv zu parlament mit aktuellen Berichten, Quellen, Kontext und älteren Funden im Überblick.
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Worum es in diesem Archiv geht
Diese Schlagwortseite bündelt Beiträge zu parlament chronologisch, durchsuchbar und mit Jahresfilter. Sie dient als schneller Einstieg für Recherchen, Quellenprüfung und ältere Funde.
| Datum | Titel | Kurztext | Tags | Aktion |
|---|---|---|---|---|
| 06.07.2026 18:17 | Identitäre und Leoben: Ist die Würde des Hohen Hauses in Gefahr? | Walter Rosenkranz’ Amtsführung bot mehrfach Anlass für Unmut. Nach einem KURIER-Interview und einem Vorfall mit Identitären erreicht die Kritik ein neues Niveau. | Identitäre Bewegung | Beitrag öffnen |
| 06.07.2026 16:26 | Überfall auf Taxifahrer in Leoben bringt FPÖ unter Druck | Nach dem gewalttätigen Überfall auf einen Taxifahrer in Leoben debattierte der Nationalrat über die Verbindungen der FPÖ zur Identitären Bewegung. Die übrigen Parteien forderten eine | Identitäre Bewegung | Beitrag öffnen |
| 02.07.2026 20:15 | Bundestag hebt Immunität von AfD-Politiker Krah auf | Mit den Stimmen aller Fraktionen hat der Bundestag beschlossen, die Immunität des AfD-Politikers Maximilian Krah aufzuheben. Hintergrund sind Vorwürfe wegen Bestechlichkeit während seiner Zeit als EU- | AfD Immunität, immunität, Trump | Beitrag öffnen |
| 01.07.2026 22:09 | Wird EU-Geldhahn zugedreht? – EU-Parlament stimmt über Verfahren gegen AfD-Europapartei ab | Der von der AfD mitgegründete Organisation «Europa der souveränen Nationen» (ESN) droht der Verlust von EU-Geldern. | AfD Europaparlament | Beitrag öffnen |
| 17.06.2026 08:30 | Orbán darf nicht mehr Ministerpräsident werden | Künftig dürfen ungarische Regierungschefs höchstens acht Jahre im Amt bleiben. Orbán zeigt sich unbeeindruckt und entschlossen. Einen kleinen Hoffnungsschimmer für seine Rückkehr gibt es. | jf online, Junge Freiheit, orbán | Beitrag öffnen |
| 02.06.2026 07:17 | Ex-Identitäre als FPÖ-Mitarbeiter: Verfassungsschutz warnt vor Sicherheitsrisiko | Mehrere FPÖ-Mitarbeiter mit Identitären-Vergangenheit sorgen für Debatten über ein mögliches Sicherheitsrisiko. Warum ... | Identitäre Bewegung, mitarbeiter, personen | Beitrag öffnen |
| 01.06.2026 02:00 | FPÖ-Mitarbeiter als Ex-Identitäre: Ministerium sieht Risiko | Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) lud in der Folge zu einer Präsidiale und heute auch zu einem Gespräch im Parlament, an dem auch heute Vertreterinnen und Vertreter ... | Identitäre Bewegung, mitarbeiter, personen | Beitrag öffnen |
| 24.05.2026 11:57 | In Zypern kennt man keine roten Linien | Bei der Wahl in Zypern könnte eine migrationskritische und nationalistische Partei zur drittstärksten Kraft aufsteigen. Brandmauern kann sich dort niemand leisten - trotz Warnungen aus Brüssel. | Junge Freiheit | Beitrag öffnen |
| 20.05.2026 09:14 | Welche Schranken die EU Trump im Zollstreit setzt | Trumps Druck wirkt. Europaparlament und Ministerrat haben sich auf einen Kompromiss zum EU-US-Handelsdeal geeinigt. Darum geht es. | Trump, zölle | Beitrag öffnen |
| 08.05.2026 16:01 | Taiwan verabschiedet Rüstungsbudget: Signal vor Trump-Reise | Das Parlament in Taipeh beschließt einen Rekord-Rüstungshaushalt. Das Budget wird an den Kauf von US-Waffen gekoppelt - ein Signal vor Trumps Reise nach China. | peking, Trump | Beitrag öffnen |
| 06.05.2026 17:39 | Donald Trump: 25 Prozent – meint er das ernst? | Donald Trump will für europäische Autos einen höheren Zoll verlangen. Die deutsche Wirtschaft träfe das hart. Aber auch die USA begäben sich in ein Risiko. | Trump, zölle | Beitrag öffnen |
| 06.05.2026 15:10 | „Trauerfeier“ vor Parlament – AfD protestiert gegen Verfassungsänderung | Kaum hat die AfD im Landtag von Rheinland-Pfalz genügend Sitze, um Untersuchungsausschüsse einzuberufen, schon wollen CDU, SPD und Grüne die Verfassung ändern, um das zu verhindern. ... | AfD Verfassungsschutz, grünen, jf online | Beitrag öffnen |
| 29.04.2026 13:37 | Identitäre im Parlament? Warum das kein Thema für die Polizei ist | Parlamentarische Mitarbeiter werden nicht vom Staatsschutz auf ihre Verlässlichkeit überprüft. Der zuständige SPÖ-Staatssekretär will das ändern. | Identitäre Bewegung, mitarbeiter, polizei | Beitrag öffnen |
| 29.04.2026 09:03 | Mehr als zehn Mitarbeiter von FPÖ-Abgeordneten stehen unter Verfassungsschutz-Beobachtung | Mehr als zehn Mitarbeiter von FPÖ-Abgeordneten stehen derzeit unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Das berichten der ORF-„Report" sowie der „Standard" (online) unter Berufung auf Sicherheitskrei | abgeordnete, Identitäre Bewegung, mitarbeiter | Beitrag öffnen |
| 27.04.2026 12:51 | „Report“ am 28. April um 21.05 Uhr in ORF 2 und ORF ON: Sicherheitsrisiko im Parlament? | Yilmaz Gülüm präsentiert den „Report" am Dienstag, dem 28. April 2026, um 21.05 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit folgenden Themen: Sicherheitsrisiko im ... | Identitäre Bewegung | Beitrag öffnen |
| 23.04.2026 16:59 | Landtag: Wortgefecht zwischen BSW und Ex-Abgeordneten | Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Landtag“. Lesen Sie jetzt „Wortgefecht zwischen BSW und Ex-Abgeordneten“. | fraktion, gruppe, Sahra Wagenknecht | Beitrag öffnen |
| 23.04.2026 14:30 | Sachsen-Anhalt: Ein Parlament wappnet sich gegen Blockaden durch die AfD | Mit Stimmen von CDU bis Linke beschließt der Landtag von Sachsen-Anhalt eine Parlamentsreform. Auch die AfD-Filzaffäre hat Konsequenzen. | AfD, AfD Sachsen-Anhalt Landtagswahl, landtag | Beitrag öffnen |
| 23.04.2026 14:26 | In Thüringen versucht es die AfD mit Erpressung | Alle gegen die AfD, schnell noch die Verfassung umschreiben - bevor es zu spät ist. Die Parlamentsreform in Sachsen-Anhalt ist politisch riskant. Und trotzdem richtig. | AfD, afd verbotsverfahren, reform | Beitrag öffnen |
| 20.04.2026 15:34 | Sachsen-AnhaltKosmehl kontert AfD-Kritik an Parlamentsreform | Die AfD spricht von "Einheitsfront", die FDP kontert scharf: Warum die geplante Parlamentsreform in Sachsen-Anhalt für Zündstoff sorgt - und was das für die Wahl des ... | AfD Sachsen-Anhalt Landtagswahl | Beitrag öffnen |
| 03.04.2026 06:00 | Landtagswahlen: Wagenknecht fordert „Bürgerregierungen“ | Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Landtagswahlen". Lesen Sie jetzt „Wagenknecht fordert "Bürgerregierungen"". | regierung, Sahra Wagenknecht, wagenknecht | Beitrag öffnen |
| 26.03.2026 17:57 | EU-Parlament: Rechte Mehrheit für Abschiebezentren – AfD feiert | Ein neues Gesetz soll eine effizientere Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern ermöglichen. Im EU-Parlament gab es dazu ... | verhandlungen | Beitrag öffnen |
| 26.03.2026 14:54 | EU-Asylpolitik: Rechte Mehrheit beschließt Abschiebezentren | Die Fraktion von CDU und CSU im Europaparlament hat mit Unterstützung rechter Parteien wie der AfD ein Gesetzesprojekt zur ... | verhandlungen | Beitrag öffnen |
| 26.03.2026 07:45 | AfD-Mann ledert wild gegen „Multikulti“ – da hält ihm Klöckner große Standpauke | Den vierten Tag infolge muss Bundestagspräsidentin Julia Klöckner im Parlament gegen die AfD durchgreifen. Bei der Debatte zum 30. | AfD, debatte, Martin Sichert | Beitrag öffnen |
| 24.03.2026 07:40 | EU-Parlament Festigkeits-Prüfung an der Brandmauer | Die Ansage aus der Union an die EVP-Fraktion im Europaparlament und ihren Chef Weber ist unmissverständlich: Es soll auch dort ... | AfD Europaparlament, brandmauer, eu parlament | Beitrag öffnen |
| 18.03.2026 14:37 | Robert Crumbach: „Ich habe gesagt, ich habe es mit Verrückten zu tun“ | Erst SPD, dann BSW, nun wieder SPD: Dank Robert Crumbach können die Sozialdemokraten in Brandenburg weiterregieren. Hier erklärt er die Gründe für sein Parteien-Hopping. | mehrheit, Sahra Wagenknecht, stimmen | Beitrag öffnen |
| 15.03.2026 20:50 | EVP-Fraktion im Europaparlament Scharfe Kritik wegen Absprachen mit Rechtsaußen | Die EVP - zu der auch die Union gehört - soll im EU-Parlament mit rechten Fraktionen kooperiert haben. Andere Parteien ... | AfD Europaparlament, bericht, brandmauer | Beitrag öffnen |
| 06.03.2026 17:19 | Fünf Parteien gegen die AfD – CDU verteidigt Gesetzespaket mit Grünen und Linken | Fünf Fraktionen wollen in Sachsen-Anhalt das Parlament reformieren. Arbeitet die CDU nun mit der Linkspartei zusammen? | AfD, sachsen anhalt, wahl | Beitrag öffnen |
| 04.03.2026 19:45 | Gab es im Iran früher einen demokratisch gewählten Präsidenten? – Faktenchecks – maischberger | BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht und der ehemalige FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai diskutierten in der Sendung über den Krieg gegen den Iran. | Sahra Wagenknecht | Beitrag öffnen |
| 02.03.2026 18:08 | Nein, doch, oh – eine Linke im Parlament | nd-aktuell.de | Bündnis Sahra Wagenknecht in Berlin in der Defensive. Alexander King als Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl nominiert · 22.01.2026 ... | Sahra Wagenknecht, stimmen | Beitrag öffnen |
| 27.02.2026 19:13 | Bundestag genehmigt Durchsuchungen bei AfD-Abgeordnetem Maximilian Krah – Facebook | Solange die Ursula und der Spahn von der Mehrheit im Parlament geschützt werden ist doch alles in Butter. Warum sollen die "Demokratischen ... | Maximilian Krah | Beitrag öffnen |
| 27.02.2026 15:36 | Kein Thüringen 2.0: Sachsen-Anhalt will Politik vor AfD-Blockade schützen – correctiv.org | Die AfD könnte in diesem Herbst stärkste Partei im Landtag werden. Eine Gesetzesreform soll das Parlament vor Blockaden schützen. | landtag, Sahra Wagenknecht | Beitrag öffnen |
| 27.02.2026 14:14 | Australien: Spektakulärer Höhenflug der rechten One-Nation-Partei – Report24 | POLITISCHE ANZEIGE im Auftrag von MdEP Petr Bystron / ESN Group Weitere Informationen finden Sie in der Transparenzbekanntmachung. Die Wahlen ... | Petr Bystron | Beitrag öffnen |
| 26.02.2026 17:28 | Vetternwirtschaft bei der AfD: Bundestagsabgeordnete werfen AfD „Clanstrukturen“ vor | Union und SPD haben in einer Aktuellen Stunde im Bundestag die AfD wegen der Beschäftigung von Verwandten heftig kritisiert. Die AfD sprach von ... | AfD | Beitrag öffnen |
| 23.02.2026 21:40 | Zollvereinbarung mit den USA: Trump macht neue Zölle – die EU nicht mehr mit | DIE ZEIT | Die EU stoppt das Handelsabkommen mit den USA, sie reagiert damit auf Zölle von Donald Trump. Und: In Mexiko eskaliert die Gewalt nach dem Tod ... | Trump | Beitrag öffnen |
| 20.02.2026 10:18 | Florida – Flughafen in Palm Beach soll nach Trump benannt werden – Deutschlandfunk | Der internationale Flughafen der Stadt Palm Beach soll nach US-Präsident Trump benannt werden. | Trump | Beitrag öffnen |
| 14.02.2026 11:19 | „Teures Spielzeug“: Darum wird Putins Parlament jetzt verspottet | BR24 | Umso mehr Aufsehen erregte eine Abstimmung über Putins Zensurpolitik. Beobachter spekulieren über eine "ernsthafte Eskalation". Von. Peter Jungblut. | Putin | Beitrag öffnen |
| 20.01.2026 15:43 | Sicherheit im Bundestag: Wer ist zu gefährlich für den Bundestag? | Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat ein Amt, das kaum jemand kennt: Sie ist auch Polizeichefin, zuständig für die ... | Christina Baum, fraktion | Beitrag öffnen |
| 04.01.2026 07:22 | Chinesische Mittelsmänner und AfD: Heimliche China-Lobby im EU-Parlament | Mit neuen Regeln versucht das EU-Parlament, heimliche Lobbyarbeit zu verhindern. Trotzdem gelingt es China, Mittelsmänner zu ... | abgeordnete, china | Beitrag öffnen |
| 03.12.2025 01:00 | „Unterirdische Kommentare“ – Frauen gezielt im AfD-Visier? | "Ich sitze sehr nah an den Sitzplätzen der AfD und bekomme weit mehr an Äußerungen mit als das, was es ins Protokoll schafft. | afd fraktion, AfD Landwirtschaft, frauen | Beitrag öffnen |
| 06.11.2025 12:33 | Razzia in Augsburg: Immunität von AfD-Politiker aufgehoben | Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Damit macht das Parlament den Weg frei für ... | afd fraktion, AfD Immunität, ermittlungen | Beitrag öffnen |
| 19.09.2025 04:39 | Niederlande: Parlament stimmt für Antifa-Verbot | Nach Donald Trump fordert auch der niederländische Politiker Geert Wilders ein Antifa-Verbot. Ein Antrag wurde im Parlament ... | Antifa | Beitrag öffnen |
| 26.07.2025 08:51 | AfD-Vorsitzende Ebner-Steiner sorgt für Eklat im bayerischen Landtag | Mit einem Eklat hat sich Bayerns Landtag in die Sommerpause verabschiedet. Bei der traditionellen Schlussrede entzog ... | Beitrag | Beitrag öffnen |
| 01.04.2025 12:31 | AfD-Politiker: EU-Parlament hebt Immunität von Petr Bystron auf | Das Europäische Parlament hat am Dienstag mit deutlicher Mehrheit die Immunität des AfD-Abgeordneten Petr Bystron aufgehoben. | immunität, Petr Bystron, politiker | Beitrag öffnen |
| 24.02.2025 16:00 | Bundestagswahl 2023: Schmid und Mayer ziehen für SPD und AfD ins Parlament ein | Nach den aktuellen Ergebnissen der Bundestagswahl ziehen Christoph Schmid von der SPD und Andreas Mayer von der AfD über die ... | Andreas Mayer, bundestagswahl | Beitrag öffnen |
| 03.02.2025 15:54 | Ermittlungen: Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Sichert auf | Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Martin Sichert aufgehoben. Damit genehmigte das Parlament mit der Mehrheit ... | immunität, Martin Sichert | Beitrag öffnen |
| 13.03.2018 07:49 | @neuimBundestag: Die Secondhand-Rede von Gottfried Curio (AfD) | Es sind stille und zugleich laute Tage im Parlament, so kurz vor der Regierungsbildung. Tage, an denen sich in den weiten Fluren ... | Gottfried Curio | Beitrag öffnen |