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verbot
Chronologisches Recherche-Archiv zu verbot mit aktuellen Berichten, Quellen, Kontext und älteren Funden im Überblick.
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Worum es in diesem Archiv geht
Diese Schlagwortseite bündelt Beiträge zu verbot chronologisch, durchsuchbar und mit Jahresfilter. Sie dient als schneller Einstieg für Recherchen, Quellenprüfung und ältere Funde.
| Datum | Titel | Kurztext | Tags | Aktion |
|---|---|---|---|---|
| 13.07.2026 20:53 | Deswegen wäre ein AfD-Verbot in Thüringen der falsche Weg | Die AfD nur in Thüringen verbieten? Das Gedankenspiel führender CSU-Politiker ist nicht hilfreich. Es suggeriert ein falsches Bild von der Partei. | Björn Höcke, thüringen | Beitrag öffnen |
| 05.07.2026 20:37 | Zentralrat der Juden positioniert sich zum Verbot der AfD | Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, äußert sich zurückhaltend zu einem AfD-Verbot. »Die ... | AfD Antisemitismus | Beitrag öffnen |
| 03.07.2026 18:00 | Gutachten nennt AfD-Politiker aus Baden-Württemberg bei Debatte um Verbot | Ein Gutachten hält die AfD für verfassungswidrig, Hunderte Belege dafür stammen aus Baden-Württemberg. Was in den Posts der Politiker steht. | afd politiker, afd verbotsverfahren, baden württemberg | Beitrag öffnen |
| 01.07.2026 18:06 | Viel Pose, wenig dahinter: Das neue AfD-Gutachten verwischt die Grenze zwischen verfassungswidrigen Ansichten und Meinungskampf | Die Gesellschaft für Freiheitsrechte hat umfangreiches Material gegen die AfD gesammelt. Angeblich soll es ein Verbot der Partei rechtfertigen. Doch das Gegenteil ist der Fall. | AfD Remigration, berlin, gutachten | Beitrag öffnen |
| 01.07.2026 17:01 | Debatte um Parteiverbot – Brandenburgs Landtagspräsidentin sieht AfD-Verbot skeptisch | Ein AfD-Verbotsverfahren ist umstritten. Die Brandenburger SPD unterstützt die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens. Landtagspräsidentin Liedtke zeigt sich kritisch bei dem Thema. Potsdam (dpa/bb) - Br | afd verbotsverfahren | Beitrag öffnen |
| 01.07.2026 17:01 | Brandenburgs Landtagspräsidentin sieht AfD-Verbot skeptisch | Ein AfD-Verbotsverfahren ist umstritten. Die Brandenburger SPD unterstützt die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens. Landtagspräsidentin Liedtke zeigt sich kritisch bei dem Thema. | AfD Landwirtschaft, afd verbotsverfahren | Beitrag öffnen |
| 30.06.2026 12:18 | Deutsche wollen die Brandmauer fallen sehen | Ein AfD-Parteiverbot? Dagegen spricht sich knapp die Hälfte der Deutschen aus. Stattdessen sind die meisten dafür, dass die Brandmauer eingerissen wird. Sie nütze der Partei mehr, ... | brandmauer, Junge Freiheit, mehrheit | Beitrag öffnen |
| 27.06.2026 11:51 | Historiker über mögliches AfD-Verbot: „Unsere Generation ist kleinmütig“ | Der Historiker Martin Sabrow warnt davor, die AfD zu verbieten. Und betont, dass die Weimarer Republik nicht an mangelnder Wehrhaftigkeit scheiterte. | afd verbotsverfahren, gesellschaft | Beitrag öffnen |
| 27.06.2026 11:36 | Warum ein AfD-Verbot nur in Diktatur oder Krieg enden kann | Von Dagmar Henn - https://rtnewsde.com Jetzt gibt es also eine neue Runde Forderungen nach einem AfD-Verbot, während die Partei in manchen Ländern 40 Prozent erreicht. Was ... | afd verbotsverfahren | Beitrag öffnen |
| 26.06.2026 14:52 | : Warum ein AFD-Verbotsverfahren trotz neuem Gutachten umstritten ist | Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das umfangreiche Gutachten ausgewertet. | afd verbotsverfahren, gutachten, imago | Beitrag öffnen |
| 26.06.2026 12:49 | Warum ein AFD-Verbotsverfahren trotz neuem Gutachten umstritten ist | Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das umfangreiche Gutachten ausgewertet. | afd verbotsverfahren, gutachten, imago | Beitrag öffnen |
| 25.06.2026 14:28 | Gesellschaft für Freiheitsrechte: Gutachten hält Erfolg von AfD-Verbotsverfahren für realistisch | Ein Rechtsgutachten kommt zu dem »eindeutigen Ergebnis, dass die AfD verfassungswidrig ist«. Die Grünenfraktion fordert deshalb einen Anlauf für ein Verbotsverfahren. | afd verbotsverfahren, gesellschaft, gutachten | Beitrag öffnen |
| 24.06.2026 05:16 | Ruf nach Social-Media-Verbot bis 14 Jahre wird lauter | TikTok und Co. erst ab 14? Mehrere Parteien setzen sich in Niedersachsens Landtag dafür ein – nur eine ist klar dagegen. | afd verbotsverfahren | Beitrag öffnen |
| 23.06.2026 12:26 | Bußgeldverfahren gegen „Compact“-Magazin wegen möglicher AfD-Werbung eingeleitet | „Compact“ gilt als gesichert rechtsextremistisch. Die Bundestagsverwaltung hat nun ein Bußgeldverfahren eingeleitet. | AfD Verfassungsschutz | Beitrag öffnen |
| 20.06.2026 14:15 | Ca. 120.000 Unterschriften für AfD-Verbot übergeben | Über 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer trafen sich trotz der Hitze gestern Nachmittag vor dem Landtag in Düsseldorf, um Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) etwa 120.000 Unterschriften für ... | afd verbotsverfahren | Beitrag öffnen |
| 08.06.2026 02:00 | Berns Parlament fordert Antifa-Verbot | Der Berner Große Rat fordert vom Kanton, beim Bund ein Verbot von »Antifa« und »Schwarzem Block« zu erwirken. Juristisch gilt dies als kaum umsetzbar. | Antifa, protest | Beitrag öffnen |
| 05.06.2026 09:31 | 200 Personen demonstrieren in Bern gegen Antifa-Verbot | Am Donnerstagabend zogen rund 200 Personen durch Bern, um gegen ein Verbot der Antifa zu demonstrieren. Die Kundgebung erfolgte als Reaktion auf einen Entscheid des bernischen ... | Antifa, personen | Beitrag öffnen |
| 04.06.2026 19:34 | Antifa demonstriert in Bern gegen ein Antifa-Verbot | Rund 200 Menschen haben am Donnerstagabend in Bern gegen ein Verbot der Antifa demonstriert. Zur Spontankundgebung aufgerufen hatten mehrere Linksaussen-Gruppierungen. | Antifa | Beitrag öffnen |
| 04.06.2026 07:00 | Berner Kantonsparlament drängt auf Verbot der Antifa | Der Bund soll nochmals ein Verbot der Antifa prüfen. Das fordert das Berner Kantonsparlament. Mit 82 zu 64 Stimmen überwies der Grosse Rat am Mittwoch eine ... | Antifa | Beitrag öffnen |
| 01.06.2026 18:00 | Queere Rechte im Visier AfD-Landesverband: Regenbogenflaggen an Behörden verbieten | Der Landesverband der AfD Mecklenburg‑Vorpommern möchte laut neuem Parteiprogramm Regenbogenflaggen an Behörden verbieten. | AfD Bildungspolitik, programm | Beitrag öffnen |
| 29.05.2026 03:51 | Politisches Handeln löst Debatte über Demokratie und AfD-Verbot aus | Der Aktionsbus „Adenauer SRP+“ hielt am Alten Markt in Wuppertal-Barmen. Hinter dem Projekt steht das Zentrum für politische Schönheit, das mit einer ... | afd verbotsverfahren | Beitrag öffnen |
| 28.05.2026 22:31 | „Man muss jetzt die Republik aufwecken“: Müntefering für AfD-Verbotsverfahren vor der nächsten Bundestagswahl | Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering plädiert für ein Verbot der AfD vor der nächsten Bundestagswahl. „Wir müssen jetzt die Republik aufwecken und | afd verbotsverfahren, bundestagswahl | Beitrag öffnen |
| 28.05.2026 20:47 | Franz Müntefering: Ehemaliger SPD-Chef fordert Verbotsverfahren gegen AfD | Franz Müntefering meldet sich mit einer eindringlichen Warnung vor der AfD zu Wort. Die Partei arbeite konsequent an ihrem Ziel ... | afd verbotsverfahren, bundestagswahl | Beitrag öffnen |
| 28.05.2026 17:34 | Partner auf Europa-Ebene: Jetzt droht dem Rechtsaußen-Bündnis der AfD ein Verbot | Auf europäischer Ebene gehört die AfD dem Parteienbündnis ESN an, im EU-Parlament gibt es eine gemeinsame Fraktion. Doch nun droht der ESN-Partei ein Verbot - und ... | afd verbotsverfahren, eu parlament | Beitrag öffnen |
| 27.05.2026 19:04 | Kempten: Widerstand gegen AfD-Forderung nach CSD-Verbot | In Russland werden queere Menschen verhaftet, wenn sie für ihre Rechte auf die Straße gehen. Solche Verhältnisse wünscht ein Stadtrat der Kemptener AfD auch zu Hause. ... | afd verbotsverfahren | Beitrag öffnen |
| 26.05.2026 18:32 | Urteilsgründe zum Compact-Verbot: BVerwG lässt wenig Raum für vereinsrechtliche Medienverbote | Im Juni kassierte das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) das Compact-Verbot in der Hauptsache. Wer die Urteilsverkündung ... | Compact Magazin AfD, gericht | Beitrag öffnen |
| 26.05.2026 18:26 | Mehrere Demonstrationen für AfD-Verbot in Bayern | München: In der Landeshauptstadt haben heute laut Polizei rund 600 Menschen für ein Verbot der AfD demonstriert. Die Veranstalter ... Mehr bei BR24 ... | afd verbot, afd verbotsverfahren, bayern | Beitrag öffnen |
| 23.05.2026 13:09 | Demo für AfD-Verbot in Erfurt | Am Tag des Grundgesetzes setzen sich Demonstranten in Erfurt für ein Verbot der AfD ein. Doch ein solches Verfahren ist umstritten, die Hürden wären hoch. | afd verbot, AfD Verfassungsschutz, erfurt | Beitrag öffnen |
| 23.05.2026 13:08 | ThüringenDemo für AfD-Verbot in Erfurt | Am Tag des Grundgesetzes setzen sich Demonstranten in Erfurt für ein Verbot der AfD ein. Doch ein solches Verfahren ist umstritten, die Hürden wären hoch. | afd verbot, afd verbotsverfahren, erfurt | Beitrag öffnen |
| 23.05.2026 13:07 | Tag des Grundgesetzes: Demo für AfD-Verbot in Erfurt | Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Tag des Grundgesetzes". Lesen Sie jetzt „Demo für AfD-Verbot in Erfurt". | afd verbotsverfahren, demo, erfurt | Beitrag öffnen |
| 23.05.2026 12:42 | Debatte über AfD-Verbot: „Ein Parteienverbot ist ein undemokratisches Mittel“ | Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler hält ein Verbot der AfD „ganz sicher nicht" für richtig: „Ein Parteienverbot ist grundsätzlich ein undemokratisches Mittel. Das würde die Gesellschaft zerreißen und | afd verbotsverfahren, gesellschaft | Beitrag öffnen |
| 22.05.2026 19:27 | Bundesweite Kundgebungen für AfD-Verbotsverfahren finden heute statt | Mit Kundgebungen an mehr als 20 Orten bundesweit ruft ein zivilgesellschaftliches Bündnis am Samstag zur Einleitung eines AfD-Verbots | afd verbotsverfahren, bundesregierung, verfahren | Beitrag öffnen |
| 16.05.2026 16:00 | Mögliches Verbot lässt Antifa kalt: «Lässt sich nicht verbieten» | Die Berner Kantonsregierung will sich beim Bund für ein Verbot linksextremistischer Organisationen einsetzen. Antifaschistische Gruppierungen wehren sich. | Antifa, bündnis | Beitrag öffnen |
| 13.05.2026 00:04 | AfD-Politikerin fordert CSD-Verbot | Die AfD-Bundestagskandidatin Christina Baum hat sich in einem Facebook-Eintrag vom frühen Dienstagmorgen für ein Verbot von ... | Christina Baum, kinder | Beitrag öffnen |
| 10.05.2026 12:13 | Berner Regierung drängt auf Verbot der Antifa | Der Berner Regierungsrat will sich beim Bund für ein schärferes Vorgehen gegen gewalttätige linksextremistische Gruppierungen wie die Antifa und den Schwarzen Block einsetzen. Er beantragt dem ... | Antifa | Beitrag öffnen |
| 28.04.2026 16:23 | Generation Deutschland: AfD-Nachwuchsmann fliegt aus Vorstand – bleibt aber in Partei | Der früheren AfD-Jugend drohte ein Verbot als rechtsextrem - deshalb rief die Partei die "Generation Deutschland" ins Leben. Doch schon nach einem Monat muss die AfD ... | AfD Identitäre Bewegung, generation deutschland, hessen | Beitrag öffnen |
| 28.04.2026 16:23 | Nach rechtsextremem Gruß: AfD-Nachwuchsmann fliegt aus Vorstand – bleibt aber in der Partei | Der früheren AfD-Parteijugend drohte ein Verbot als rechtsextrem - deshalb rief die Partei die "Generation Deutschland" ins Leben. Doch schon nach einem Monat muss die AfD ... | generation deutschland, hessen | Beitrag öffnen |
| 28.04.2026 12:30 | Diskussion um AfD-Verbot in Marburg | Im Marburger TTZ hat Michel Friedman mit Thomas Spies (SPD), Jens Seipp (CDU) und Bijan Moini über den Umgang mit der AfD und ein mögliches Verbot ... | afd verbotsverfahren, stet | Beitrag öffnen |
| 25.04.2026 14:42 | AfD-Verbot: Michel Friedmann nimmt an Podiumsdiskussion im TTZ in Marburg teil | Die Podiumsdiskussion „AfD - Verbot oder Untergang? Mit Konservativen im Gespräch" findet am Dienstag, 21. April, im TTZ statt. Unter den Gästen: der Frankfurter Publizist, Jurist ... | afd verbotsverfahren | Beitrag öffnen |
| 24.04.2026 05:00 | Bevor es zu spät ist: Verbot der AfD endlich ernsthaft prüfen! | Jens-Christian Wagner ist Gedenkstätten-Direktor in Buchenwald. Ihn treibt die Sorge um dieses Land zu eindringlichen Worten in diesem Gastbeitrag. | AfD Verfassungsschutz | Beitrag öffnen |
| 13.04.2026 05:31 | „AfD-Verbot jetzt“: Podiumsdiskussion in Dinslaken mit ehemaligem Minister | 83.000 Menschen haben schon die Petition zum Verbot der AfD unterzeichnet. Am 28. April gibt es dazu eine Podiumsdiskussion in Dinslaken. | afd verbot, afd verbotsverfahren | Beitrag öffnen |
| 22.03.2026 08:26 | Compact: Verfassungsfeindlich, aber nicht verboten | Das Bundesverwaltungsgericht hat letzten Sommer das Verbot der COMPACT-Magazin GmbH aufgehoben, obwohl es verfassungsfeindliche ... | Compact Magazin AfD | Beitrag öffnen |
| 08.03.2026 18:35 | 500 demonstrierten gegen AfD-Landesparteitag NRW – Polizeirepression gegen Moderator … | ... Antifa-Bewegung bis hin zu einigen CDU-Mitgliedern genau richtig. Bei diesem Parteitag der AfD ging es darum, wie offen die faschistische Politik ... | Antifa, polizei | Beitrag öffnen |
| 06.03.2026 16:10 | AfD und Verfassungsschutz: Gerichtsbeschluss sorgt für Unsicherheit | FAZ | Die AfD ist nicht gesichert rechtsextrem. Aber auch nicht gesichert nicht rechtsextrem. Das hat das Innenministerium überrascht. | gericht, AfD und Rechtsextremismus, AfD und Verfassungsschutz | Beitrag öffnen |
| 03.03.2026 18:47 | Kapitulation: Innenministerium nimmt Verbot der Einstufung der AfD als rechtsextrem hin | POLITISCHE ANZEIGE im Auftrag von MdEP Petr Bystron / ESN Group Weitere Informationen finden Sie in der Transparenzbekanntmachung. Rechtsanwalt ... | eilverfahren, Petr Bystron | Beitrag öffnen |
| 02.03.2026 12:39 | Beatrix von Storch fordert Regierung auf, iranische Revolutionsgarden zu verbieten | Mit der gewohnten argumentativen Schärfe forderte Beatrix von Storch im Bundestag das Verbot der iranischen Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) ... | beatrix, Beatrix von Storch, regierung | Beitrag öffnen |
| 02.03.2026 00:21 | Bundesrat: Voraussetzungen für Verbot der Antifa nicht gegeben – Aargauer Politik | Die «Antifaschistische Aktion» (Antifa) ist ein Thema der linksextremen Szene im Allgemeinen. Entsprechend seien nicht alle Personen und Gruppierungen ... | Antifa | Beitrag öffnen |
| 28.02.2026 04:54 | Nach Gerichtsurteil: Thüringer Innenminister fordert Verbot von AfD-Landesverbänden | Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet, plädiert Maier angesichts der jüngsten Entscheidung zur Einstufung der AfD als gesichert ... | AfD: Rechtsextremismus NS-Bezüge und behördlich-juristische Entwicklungen | Beitrag öffnen |
| 28.02.2026 02:30 | AfD: WELT Spezial zum Thüringer Vorstoß für Verbot von Landesverbänden – Video | Thüringens Innenminister Georg Maier spricht sich für ein Verbot von AfD-Landesverbänden aus. AfD-Spitzenkandidat Markus Frohnmaier sieht seine ... | Markus Frohnmaier | Beitrag öffnen |
| 27.02.2026 23:18 | Thüringer Innenminister für Verbot von AfD-Landesverbänden – Frankfurter Rundschau | „Ich halte deshalb eine Antragstellung weiterhin für erforderlich.“ Die AfD-Spitze im Wandel der Zeit: von Bernd Lucke bis Alice Weidel. AfD- ... | Alice Weidel, eilverfahren | Beitrag öffnen |