Recherche-Archiv
bundesregierung
Chronologisches Recherche-Archiv zu bundesregierung mit aktuellen Berichten, Quellen, Kontext und älteren Funden im Überblick.
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Worum es in diesem Archiv geht
Diese Schlagwortseite bündelt Beiträge zu bundesregierung chronologisch, durchsuchbar und mit Jahresfilter. Sie dient als schneller Einstieg für Recherchen, Quellenprüfung und ältere Funde.
| Datum | Titel | Kurztext | Tags | Aktion |
|---|---|---|---|---|
| 04.08.2026 13:35 | Mehr als 1000 Juristen sprechen sich für AfD-Verbotsverfahren aus | Hunderte Juristinnen und Juristen haben sich für die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht ausgesprochen. Nach Angaben des Republikanischen Anwältinnen- und ... | AfD, sachsen anhalt | Beitrag öffnen |
| 15.07.2026 07:00 | Türkischer Rechtsextremismus: Zahl der Grauen Wölfe erreicht Höchststand | Die Zahl der Anhänger der antisemitischen und nationalistischen türkischen Bewegung „Graue Wölfe" in Deutschland ist im Jahr 2025 auf einen neuen | AfD und Rechtsextremismus | Beitrag öffnen |
| 14.07.2026 16:51 | Zahl der Grauen Wölfe in Deutschland erreicht Höchststand | Die Zahl der Anhänger der türkisch-rechtsextremen Bewegung der Grauen Wölfe in Deutschland hat einen neuen Höchststand erreicht. | antwort, AfD und Rechtsextremismus | Beitrag öffnen |
| 11.07.2026 17:11 | „Habe ich mir nicht ausgesucht“: Manuela Schwesig (SPD) über ihre Alleinkämpfer-Rolle gegen die AfD | Warum sie für Änderungen beim Reformpaket kämpft und wie sie den Vorsprung zur AfD im Landtagswahlkampf reduzieren will, erklärt Manuela Schwesig im Interview mit unserer Redaktion. | AfD TikTok, mecklenburg vorpommern | Beitrag öffnen |
| 05.07.2026 07:57 | Markus Frohnmaier: AfD-Fraktion verlangt Untersuchungsausschuss zur Nord-Stream-Sprengung | Die AfD-Bundestagsfraktion bringt in dieser Woche einen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Anschlag auf die ... | afd fraktion, Markus Frohnmaier | Beitrag öffnen |
| 29.06.2026 13:30 | Alice Weidel: Merz‘ wirtschaftspolitischer Kontrollverlust – Weitere 100.000 Arbeitsplätze ins Ausland verlagert | Berlin (ots) - Neue Erhebungen zur strategischen Ausrichtung deutscher Unternehmen zeigen eine alarmierende Entwicklung: Immer mehr Betriebe verlagern Investitionen, | Alice Weidel, alternative | Beitrag öffnen |
| 27.06.2026 05:56 | „Gruß an die Spitzel“: Maaßen greift bei AfD-Kongress Verfassungsschutz an | Bis zum Herbst 2018 ist Hans-Georg Maaßen Deutschlands oberster Verfassungsschützer. Heute teilt er bei einem AfD-Kongress gegen seine ehemaligen Kollegen aus. Thema des Treffens ist die ... | AfD Verfassungsschutz | Beitrag öffnen |
| 26.06.2026 15:11 | Alle Artikel in „Politik“ vom 23.06.2026 | Die Rentenkommission hat ihre 33 Empfehlungen an die Bundesregierung übergeben. Die AfD sieht darin Licht und Schatten. Eine Antwort aus Rom sorgt aktuell in der katholischen ... | Compact Magazin AfD, merz | Beitrag öffnen |
| 20.06.2026 15:30 | Bundesregierung: „Kann Wählerwanderung von der SPD zur AfD gut verstehen“ | Der Politikwissenschaftler Philip Manow behauptet: Der Aufstieg der Populisten hat ökonomische Wurzeln, und die proeuropäische Mitte ist nicht ihr Opfer, sondern ihr Treiber. | AfD Bildungspolitik, anzeige | Beitrag öffnen |
| 18.06.2026 18:00 | Schmieröl für das grüne Narrativ | Die Grünen wollten etwas über Verbindungen zwischen christlichen Fundamentalisten und Rechtsextremisten wissen. Die Antwort der Bundesregierung führt nicht zu neuen Erkenntnissen. | grünen, AfD und Rechtsextremismus | Beitrag öffnen |
| 17.06.2026 12:16 | Bundesregierung gab fast 200.000 Euro für postkoloniales Kunstwerk aus | Seit Mitte April steckt in einer Fassade des Berliner Stadtschlosses ein Pfeil. Das Kunstwerk soll den von Linken kritisierten Bau der „diversen Stadtgesellschaft" zugänglich machen. Nach ... | jf online, Junge Freiheit | Beitrag öffnen |
| 16.06.2026 06:00 | Gruppierungen mit der Bezeichnung „Antifa“ | Berlin: (hib/STO) Mit der Bezeichnung „Antifa" befasst sich die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/24505(Dokument, öffnet ... | Antifa | Beitrag öffnen |
| 13.06.2026 10:55 | Religiöser Deckmantel für Extremismus: Verfassungsschutz beobachtet AfD-Kontakte von christlichen Influencern | Der Verfassungsschutz beobachtet Gruppen, die christliche Motive nutzen, um extremistische Ideologien zu verbreiten. Teilweise soll es Verbindungen zur AfD geben, erklärt die Bundesregierung. | AfD Verfassungsschutz, medien | Beitrag öffnen |
| 13.06.2026 07:41 | Verfassungsschutz warnt: Rechte „Christfluencer“ mit AfD-Nähe verbreiten Extremismus im Netz | Der Verfassungsschutz beobachtet gezielt "Christfluencer", die im Netz extremistische Inhalte verbreiten und Verbindungen zur AfD haben. Die Grünen fordern ein schärferes Vorgehen der Regierung gegen | AfD Verfassungsschutz, grünen | Beitrag öffnen |
| 13.06.2026 05:02 | Verfassungsschutz: Christliche Influencer haben AfD-Kontakte | Christliche Influencer mischen religiöse Symbolik teils mit Verschwörungstheorien - und suchen gezielt Kontakt zur AfD. Was der Verfassungsschutz dazu sagt. | AfD Verfassungsschutz, antwort | Beitrag öffnen |
| 13.06.2026 05:00 | (Pseudo-)Religiös und rechts: Verfassungsschutz: Christliche Influencer haben AfD-Kontakte | Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „(Pseudo-)Religiös und rechts". Lesen Sie jetzt „Verfassungsschutz: Christliche Influencer haben AfD-Kontakte". | AfD Verfassungsschutz, antwort | Beitrag öffnen |
| 12.06.2026 10:41 | Widerstand im BundestagOpposition kritisiert Gesundheitsreform der Bundesregierung scharf | Die Pläne der Bundesregierung für eine Gesundheitsreform sind bei der Opposition im Bundestag auf heftigen Widerstand gestoßen. | AfD Sozialpolitik, regierung | Beitrag öffnen |
| 11.06.2026 14:05 | arpm| c0| FExtremismus, ZUR INNEREN SICHERHEIT | Berlin. Die AfD-Bundestagsabgeordneten Bernd Baumann, Gottfried Curio und Martin Hess erkundigten sich in einer Kleinen Anfrage ... | Gottfried Curio, Martin Hess, personen | Beitrag öffnen |
| 11.06.2026 11:16 | WM 2026: Bundesregierung meidet deutschen WM-Auftakt – Stiller Boykott gegen Trump? | Zwölf Jahre nach Angela Merkels Kabinenbesuch in Brasilien wirkt die politische Präsenz bei einer WM plötzlich auffallend dünn. | Trump | Beitrag öffnen |
| 11.06.2026 03:00 | Wagenknecht drängt Verfassungsgericht zu Wahlurteil | Um 10.000 Stimmen hat das BSW den Einzug in den Bundestag verfehlt - und geklagt. Wagenknecht fordert vor den Ostwahlen ein Urteil aus Karlsruhe. | Sahra Wagenknecht, wagenknecht | Beitrag öffnen |
| 10.06.2026 15:19 | Bundesregierung zu Yad-Vashem-Chef auf ukrainischer Feindesliste: „Vorgang nicht bekannt“ | Auf derselben „Feinde der Ukraine"-Liste stehen auch Gerhard Schröder und Sahra Wagenknecht. Nun trifft es den Chef von Yad Vashem. Wieso schweigt Berlin erneut trotz besseren ... | kiew, Sahra Wagenknecht | Beitrag öffnen |
| 08.06.2026 02:00 | Deutschland: AfD-Rechtspopulisten im Westen gestärkt | Verluste für die Sozialdemokraten, eine herbe Klatsche für die Grünen. Ein ordentliches Abschneiden für die Konservativen von ... | ergebnis, grünen, wahl | Beitrag öffnen |
| 05.06.2026 18:55 | Deutschland zahlt Milliarden an die Vereinten Nationen | Berlin/New York. Die Gesamtzahlungen des Bundes an das System der Vereinten Nationen (VN) beliefen sich im Jahr 2021 auf 5,21 ... | antwort, bundeswehr, René Springer | Beitrag öffnen |
| 05.06.2026 09:26 | AfD in neuem „Politbarometer“ vorne: Die FDP käme laut Sonntagsfrage nicht in den Bundestag | Die schwarz-rote Regierungskoalition aus Union und SPD verharrt laut neuem ZDF-„Politbarometer" weiter tief im Umfragekeller. Die AfD profitiert und ein „Kubicki-Effekt" ist nicht festzustellen. | AfD Landwirtschaft | Beitrag öffnen |
| 05.06.2026 03:11 | Kay Gottschalk: AfD-Fraktion setzt sich für Schutz der Commerzbank vor feindlicher Übernahme ein | Auf Wunsch von AfD-Fraktion und LINKEN wurde am Mittwoch im Finanzausschuss des Bundestages unter TOP 0 brandaktuell das Thema ... | afd fraktion, Kay Gottschalk | Beitrag öffnen |
| 04.06.2026 07:55 | Wüst sagt Merz „volle Unterstützung der CDU Nordrhein-Westfalen“ zu | In Meschede im Sauerland hat am Montagvormittag eine Klausurtagung von CDU-Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen begonnen, zu der ... | AfD Bürgergeld, verdachtsfall | Beitrag öffnen |
| 03.06.2026 20:41 | Markus Frohnmaier: Verlorene Wahl zum UN-Sicherheitsrat ist Blamage für Bundesregierung | Zur gescheiterten Bewerbung der Bundesregierung um einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat für die Jahre 2027 und 2028 ... | afd fraktion, Markus Frohnmaier | Beitrag öffnen |
| 03.06.2026 16:33 | Bundesregierung reagiert deutlich auf AfD-Reise zu Putin-Forum | AfD-Politiker reisten nach Russland - zu einem Forum, das Putin persönlich besucht. Die Bundesregierung reagiert mit scharfer Kritik. | Putin, Russland | Beitrag öffnen |
| 03.06.2026 00:53 | AfD will Dobrindts Asylpolitik zerlegen, Konter von CDU-Mann zeigt den Rechenfehler | Für Grüne und Linke ist die von der Bundesregierung verkündete Migrationswende menschenfeindlich. Für die AfD handelt es sich ... | AfD, linke | Beitrag öffnen |
| 31.05.2026 17:14 | Woidke zeigt sich besorgt vor Wahl in Sachsen-Anhalt | BAD SAAROW (dpa-AFX) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat sich angesichts einer möglichen Regierungsverantwortung der AfD nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt beunruhigt | AfD Sachsen-Anhalt Landtagswahl, sachsen anhalt, wirtschaft | Beitrag öffnen |
| 31.05.2026 16:45 | Wirtschaftspolitik: Woidke zeigt sich besorgt vor Wahl in Sachsen-Anhalt | Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Wirtschaftspolitik“. Lesen Sie jetzt „Woidke zeigt sich besorgt vor Wahl in Sachsen-Anhalt“. | AfD Sachsen-Anhalt Landtagswahl, sachsen anhalt, wirtschaft | Beitrag öffnen |
| 29.05.2026 20:02 | AfD-Mann Curio provoziert im Bundestag mit Aussage über Helmut Schmidt | Während der Debatte zur Innenpolitik der Bundesregierung sorgt der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio für Wirbel. Er behauptet ... | debatte, Gottfried Curio | Beitrag öffnen |
| 28.05.2026 19:59 | Forderung nach Umsetzung von „Antifa-Verboten“ | Hess betonte, der Linksextremismus in Deutschland habe die Schwelle zum Linksterrorismus überschritten. Die „Angriffe der ... | Antifa, antrag | Beitrag öffnen |
| 28.05.2026 12:30 | Bundesregierung will Bus- und Lkw-Fahrerprüfung auf Arabisch ermöglichen | Die Bundesregierung will Prüfungen für Bus- und Lkw-Fahrer künftig auch in acht Fremdsprachen anbieten. Darunter sind Arabisch, Russisch und Türkisch. Ziel ist es, schneller ausländische Fahrer ... | jf online, Junge Freiheit | Beitrag öffnen |
| 26.05.2026 10:10 | Özdemir: Bundesregierung betreibt „AfD-Förderprogramm“ | Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir teilt hart aus gegen die Bundesregierung. Diese sei für den Erfolg der AfD maßgeblich verantwortlich. Denn Probleme, etwa bei der Migration, dürfe ... | AfD, jf online, özdemir | Beitrag öffnen |
| 22.05.2026 19:42 | Nach Störaktionen: ARD verlegt Sommerinterviews ins Studio | Proteste störten zuletzt die ARD-Sommerinterviews. In diesem Jahr soll das Format im Studio stattfinden - mit Gästen aus der Bundesregierung. | Tino Chrupalla | Beitrag öffnen |
| 22.05.2026 19:27 | Bundesweite Kundgebungen für AfD-Verbotsverfahren finden heute statt | Mit Kundgebungen an mehr als 20 Orten bundesweit ruft ein zivilgesellschaftliches Bündnis am Samstag zur Einleitung eines AfD-Verbots | afd verbotsverfahren, verbot, verfahren | Beitrag öffnen |
| 21.05.2026 21:20 | Paukenschlag bei der Umfrage in Sachsen: AfD doppelt so stark wie die CDU | Eine neue INSA-Erhebung im Auftrag von „NIUS" sorgt in Sachsen für großes Aufsehen: Die AfD erreicht laut dieser Erhebung ... | sachsen | Beitrag öffnen |
| 20.05.2026 03:00 | Wagenknecht unterstützt Merkel – und attackiert MerzBSW-Chefin springt bei Altkanzlerin wegen Ukraine-Verhandlungen bei – Wagenknecht: Merkel-Forderung „Armutszeugnis für … | Osnabrück (ots) - Die BSW-Politikerin Sahra Wagenknecht hat Angela Merkel für deren Vorstoß im Ukraine-Krieg gelobt. Die Altkanzlerin hatte jüngst mehr ... | Sahra Wagenknecht, wagenknecht | Beitrag öffnen |
| 19.05.2026 09:10 | Mehr als 5.000 Straftaten Gewalt gegen Parteien und Politiker stark gestiegen | Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Gewaltdelikte gegen Parteien und deren Vertreter um fast 40 Prozent gestiegen. Vor allem AfD und CDU waren betroffen. Oft ... | AfD Infostand Angriff, angriffe, gewalt | Beitrag öffnen |
| 19.05.2026 07:11 | Politisch motivierte Gewalt: AfD erstmals am häufigsten attackiert – Zahl der Angriffe steigt drastisch | Die Zahl der Angriffe auf Politiker hat sich 2025 stark erhöht. Erstmals ist die AfD die am häufigsten betroffene Partei, gefolgt von der CDU. Die Bundesregierung ... | AfD Infostand Angriff, grünen | Beitrag öffnen |
| 18.05.2026 14:36 | AfD-Politiker sind mit Abstand am häufigsten Opfer von Gewalt | Angriffe auf Politiker nehmen weiter zu. Obwohl sich mehr als 60 Prozent aller Angriffe gegen Mitglieder der AfD richten, sieht die Bundesregierung keine „systematisch geplante Einschüchterung". | angriffe, politiker, Tino Chrupalla | Beitrag öffnen |
| 16.05.2026 04:29 | Liveblog zur Bundesregierung: Verfassungsschutz sieht Nähe der Bayern-AfD zur Identitären Bewegung | Der bayerische Verfassungsschutz sieht bei der AfD und der Identitären Bewegung eine „Arbeitsteilung“: Die einen verschieben den Diskurs nach rechts, die anderen profitieren politisch davon. | Identitäre Bewegung, merz | Beitrag öffnen |
| 15.05.2026 16:09 | Merz telefoniert mit Trump | Bei einem Gespräch scheinen der US-Präsident und der Kanzler ihre Differenzen aus dem Weg geräumt zu haben. Laut Merz war es ein „gutes Telefonat". | Identitäre Bewegung, merz | Beitrag öffnen |
| 12.05.2026 09:07 | Fraktionen ziehen Bilanz des ersten Regierungsjahres der schwarz-roten Koalition | Weniger Bürokratie, niedrigere Steuern und vor allem mehr Wirtschaftswachstum: Mit diesem Anspruch ist die schwarz-rote Bundesregierung von Friedrich Merz (CDU) vor einem Jahr | Bernd Baumann, Dr. Bernd Baumann, koalition | Beitrag öffnen |
| 11.05.2026 12:43 | „Caren Miosga“: „So einen Zwietracht in der Bevölkerung kann man nicht schüren“ – Schwesig stellt sich radikal gegen die SPD | Die politischen Kräfteverhältnisse in Deutschland verschieben sich derzeit. In bundesweiten Umfragen liegt die AfD inzwischen mit bis zu 27 Prozent vorn, | AfD Mecklenburg-Vorpommern Landtagswahl, mecklenburg vorpommern | Beitrag öffnen |
| 10.05.2026 16:19 | Ukraine-Krieg: Putin schlägt Gerhard Schröder als Vermittler vor – Bundesregierung äußert sich | Der russische Präsident hat den ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder als möglichen Vermittler im Ukraine-Krieg vorgeschlagen. Jetzt hat sich die Bundesregierung zu Wort gemeldet. | Putin, Russland, ukraine krieg | Beitrag öffnen |
| 10.05.2026 11:53 | Bundesregierung reagiert auf Putin-Vorstoß zu Schröder | Putin bringt ausgerechnet Gerhard Schröder als möglichen Vermittler im Ukraine-Krieg ins Spiel. Die Bundesregierung weist den Vorstoß scharf zurück - und spricht von einem Teil der ... | Putin, Russland, ukraine krieg | Beitrag öffnen |
| 08.05.2026 16:32 | Nach AfD-Anfrage: Trotz Kritik aus der CDU: Bundesregierung will Abtreibungslobby weiterfinanzieren | Die International Planned Parenthood Federation setzt sich international für ein Recht auf Abtreibungen ein - und bekommt Millionengelder vom Bund. Obwohl das auch Christdemokraten kritisch sehen, ... | Beatrix von Storch, jf online | Beitrag öffnen |
| 08.05.2026 08:09 | Stärkste Kraft im ARD-DeutschlandTrend AfD wegregieren – warum klappt das bislang nicht? | Kanzler Merz wollte die AfD halbieren - jetzt liegt sie im DeutschlandTrend vor der Union. Und auch in Sachsen-Anhalt greift die Partei nach der absoluten Mehrheit. ... | AfD Sachsen-Anhalt Landtagswahl, merz | Beitrag öffnen |