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bundesregierung
Chronologisches Recherche-Archiv zu bundesregierung mit aktuellen Berichten, Quellen, Kontext und älteren Funden im Überblick.
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Worum es in diesem Archiv geht
Diese Schlagwortseite bündelt Beiträge zu bundesregierung chronologisch, durchsuchbar und mit Jahresfilter. Sie dient als schneller Einstieg für Recherchen, Quellenprüfung und ältere Funde.
| Datum | Titel | Kurztext | Tags | Aktion |
|---|---|---|---|---|
| 08.05.2026 08:07 | Die juristische Presseschau vom 8. Mai 2026: VG Berlin zu AfD-Spende / BGH zu Beweislastumkehr im Kaufrecht / BGH prüft AGG in der Reha | Ja, ich bin damit einverstanden, dass mich die Wolters Kluwer Deutschland GmbH, Wolters-Kluwer-Straße 1, 50354 Hürth per E-Mail oder Telefon über Produkte und Leistungen aus dem ... | afd verbotsverfahren, millionen euro | Beitrag öffnen |
| 07.05.2026 18:05 | Höchstwert im DeutschlandTrend „AfD ist Hauptprofiteur der Unzufriedenheit“ | Die Umfrageerfolge der AfD speisen sich aus Enttäuschung und Protest, sagt Wahlforscher Stefan Merz. Doch die Partei könne darauf nicht bauen. Bei einer besseren Performance der ... | AfD, interview, merz | Beitrag öffnen |
| 07.05.2026 17:24 | Ministerpräsident Schulze: Bundesregierung mitverantwortlich für AfD-Umfrage | Laut Umfragen ist die AfD klarer Favorit im Rennen um die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Ministerpräsident Schulze macht dafür in erster Linie die Bundesregierung verantwortlich. Innenminister Dobrin | AfD Mecklenburg-Vorpommern Landtagswahl, landtagswahl, sachsen anhalt | Beitrag öffnen |
| 07.05.2026 16:29 | Ministerpräsident Schulze: Bundesregierung für AfD-Umfragehoch mitverantwortlich | Die AfD geht laut Umfragen klar als Favorit ins Rennen um die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Ministerpräsident Schulze macht dafür auch die Bundesregierung verantwortlich. Innenminister Dobrindt sieh ... | AfD Sachsen-Anhalt Landtagswahl, umfrage | Beitrag öffnen |
| 07.05.2026 13:32 | CDU-Kampfansage an die AfD nach schlechter Umfrage | Wer regiert Sachsen-Anhalt zukünftig? Darum geht es bei der Wahl Anfang September. Die CDU will sich nicht mit dem Führungsanspruch der AfD im Land abfinden. | AfD Sachsen-Anhalt Landtagswahl, sachsen anhalt, umfrage | Beitrag öffnen |
| 07.05.2026 12:25 | Kontroverse um die Industriepolitik der Zukunft | Bei einer von ihrer Fraktion beantragten Aktuellen Stunde zum Thema „Soziale und ökologische Industriepolitik ... | unternehmen | Beitrag öffnen |
| 07.05.2026 01:35 | Startseite Inland Bundeskanzler Merz sieht „keine Alternative“ zur schwarz-roten Koalition | Schlechte Umfragewerte und Schlagzeilen über internen Streit überschatten den Jahrestag der schwarz-roten Bundesregierung. Kanzler Merz ruft im Kabinett zu Zusammenhalt auf. In einem Interview gibt er | alternative, koalition, merz | Beitrag öffnen |
| 05.05.2026 21:09 | Kay Gottschalk: Refinanzierungs-Falle: Bundesregierung verschärft Schuldenrisiken | Berlin (ots) - Die Bundesregierung erhöht ihre Verschuldung deutlich und setzt dabei verstärkt auf kurzfristige Finanzierungen. 2025 wurden rund 134,5 Milliarden Euro über einjährige Schatzanweisungen ... | Kay Gottschalk | Beitrag öffnen |
| 05.05.2026 17:49 | Alice Weidel News: Weidel: rechnen mit Neuwahlen spätestens im nächsten Jahr | Die AfD hat zum Jahrestag der Amtsübernahme der schwarz-roten Bundesregierung die Arbeit von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und seiner Koalition scharf kritisiert. "Für Deutschland ist das ... | Alice Weidel, koalition | Beitrag öffnen |
| 04.05.2026 12:14 | Politologin warnt: Schwarz-Rot stärkt die AfD weiter | Katharina Nocun kritisiert Schwarz-Rot: Wer AfD-Rhetorik zu Migration übernimmt, verschiebt den Diskurs nach rechts und stützt die AfD. | AfD Remigration, friedrich merz | Beitrag öffnen |
| 01.05.2026 18:40 | AfD News: Aktuelle Nachrichten zur Alternative für Deutschland | Die Alternative für Deutschland (AfD) ist eine nationalkonservative Partei. Seit der Bundestagswahl 2017 sitzt die AfD als Oppositionspartei im Deutschen Bundestag. Lesen Sie hier aktuelle News ... | AfD Berlin Wahl, koalition, rheinland pfalz | Beitrag öffnen |
| 30.04.2026 12:27 | Martin Sichert: AfD-Bundestagsfraktion legt alternatives Gesundheitskonzept vor | Berlin (ots) - Die Gesundheitspolitiker der AfD-Bundestagsfraktion haben einen alternativen Entwurf zur Gesundheitsreform von Ministerin Warken erarbeitet. Dieser ... | afd fraktion, Martin Sichert, milliarden euro | Beitrag öffnen |
| 28.04.2026 15:58 | Merz’ Kritik an Trump: Das wird ein Kanzler doch noch sagen dürfen – oder? | Merz hat offen darüber gesprochen, was Trump mit dem Iran-Krieg angerichtet hat. Das ist verständlich, erfrischend – und ein großes Problem ... | Donald Trump, merz, Trump | Beitrag öffnen |
| 28.04.2026 15:48 | Bundesregierung kündigt neue Steuererhöhungen an | Mehr als 20 Milliarden Euro will die Bundesregierung sparen - und dafür sollen gleich mehrere Steuern erhöht oder neu eingeführt werden. Damit bricht die CDU erneut ... | jf online, Junge Freiheit, milliarden euro | Beitrag öffnen |
| 25.04.2026 16:14 | Liveblog | Miersch bringt neue Schulden ins Spiel, die Union widerspricht | FAZ | SPD-Fraktionschef bringt neue Schulden ins Spiel, die Union widerspricht +++ Merz spricht sich gegen Rentenkürzungen aus +++ alle Entwicklungen im Liveblog | AfD, gnauck | Beitrag öffnen |
| 25.04.2026 07:48 | Wie die Regierung vor einer AfD-Anfrage zu NGOs kapitulierte | Eine Anfrage zeigt: Die Bundesregierung weiß nicht, welche NGOs sie alles fördert. Einen Teil benennt sie dann aber doch, darunter hochideologische Projekte. Räumt die Merz-Regierung mit ... | Junge Freiheit | Beitrag öffnen |
| 24.04.2026 13:22 | Höhenflug der AfD Profiteure der Krise | Die unbeliebte Regierung beschert der AfD eine Sonderkonjunktur. Das verheißt nichts Gutes, kommentiert Armin Käfer. | brandmauer, regierung, Tino Chrupalla | Beitrag öffnen |
| 24.04.2026 11:28 | Die Bundesregierung will den gläsernen Untertan | Die Gesetzesvorlage zur Vorratsdatenspeicherung verrät, was der Bundesregierung wirklich wichtig ist. Der Bürger wird zum Ausspähobjekt degradiert, der zu schweigen hat. Ein Kommentar von Michael Paul | jf online, Junge Freiheit | Beitrag öffnen |
| 23.04.2026 07:42 | Bundesregierung duckt sich nach Porno-Skandal an Vorzeigeschule weg | Konsequenzen nach dem Porno-Skandal an einer Vorzeigeschule in Sachsen? Nicht für die Bundesregierung. Berlin verweist auf Zuständigkeiten und bleibt untätig. Kritik kommt aus der AfD. | Junge Freiheit, schule | Beitrag öffnen |
| 21.04.2026 15:19 | AfD-Führung kritisiert Regierung: „Sind alles Trippelschritte, die Merz geht“, erklärt Jan W. Schäfer | Die AfD-Führung Alice Weidel und Tino Chrupalla kritisieren in ihrer Pressekonferenz die Bundesregierung scharf. Vor allem der ... | regierung, Tino Chrupalla | Beitrag öffnen |
| 21.04.2026 13:30 | Bericht: Auf Pflegeheimbewohner kommen höhere Belastungen zu | Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Hannes Gnauck und der Linke-Politikerin Gökay Akbulut aufgehoben. | berlin, Hannes Gnauck | Beitrag öffnen |
| 16.04.2026 10:40 | Deutschland-Blog: „Schnapsidee“ und „grottenschlecht“: Opposition kritisiert geplanten Tankrabatt | FAZ | Union und SPD bringen Spritsteuer-Gesetzentwurf in den Bundestag ein +++ Linksfraktionsvize Pantisano kandidiert für Parteivorsitz und will Nachfolger von van Aken werden +++ alle Entwicklungen im ... | AfD | Beitrag öffnen |
| 15.04.2026 15:51 | Chrupalla im Morgenmagazin: AfD-Politiker will trotz Krieg wieder Gas aus Russland importieren | Tino Chrupalla (AfD) hat im Morgenmagazin mit Moderator Andreas Wunn diskutiert. Es ging auch um das Kraftstoff-Maßnahmenpaket der Bundesregierung. AfD-Co-Chef Tino Chrupalla ist am Dienstag, 14. ... | AfD Russland, Russland, Tino Chrupalla | Beitrag öffnen |
| 15.04.2026 06:25 | „Irre Abzocke“ – So rechnet Wagenknecht mit Kanzler und Spitzenpolitikern ab | Tanken wird nur kurzzeitig ein wenig günstiger, der Streit um die richtige Entlastung eskaliert. Die BSW-Gründerin attackiert die Bundesregierung mit schweren Vorwürfen. | merz, Sahra Wagenknecht, wagenknecht | Beitrag öffnen |
| 14.04.2026 15:22 | Chrupalla will „günstiges Gas aus Russland“ – ZDF-Moderator kontert sofort | Die Bundesregierung hat aufgrund der gestiegenen Energiepreise Entlastungen geplant. Laut AfD-Chef Tino Chrupalla seien diese zwar zu begrüßen, kämen allerdings zu spät. Er fordert im ZDF-MOMA ... | AfD Russland, Tino Chrupalla | Beitrag öffnen |
| 14.04.2026 15:13 | Kay Gottschalk: Zu spät, zu wenig: Bundesregierung bleibt echte Entlastung schuldig | Berlin (ots) - Bundeskanzler Friedrich Merz und Vizekanzler Lars Klingbeil hatten weitere Maßnahmen zur Entlastung der Bürger bei den Energie- und | alternative, bürger, Kay Gottschalk | Beitrag öffnen |
| 13.04.2026 15:09 | Bernd Baumann: „Die CDU kann mit der SPD nichts umsetzen, was sie versprochen hat“ – Video – WELT | Das Entlastungspaket der Bundesregierung soll gegen die stark gestiegenen Energiepreise durch den Iran-Krieg helfen. AfD-Politiker Bernd Baumann sieht dieses Paket als unzureichend - besonders bei der | Bernd Baumann, iran krieg | Beitrag öffnen |
| 10.04.2026 18:59 | Alle Artikel in „Politik“ vom 10.04.2026 | Bei einem Auftritt auf Rügen wirbt AfD-Chef Tino Chrupalla nicht für die eigene Partei, sondern für einen parteilosen Kandidaten. In der AfD sorgt das für Unmut. ... | streit, Tino Chrupalla | Beitrag öffnen |
| 10.04.2026 16:06 | AfD im Bundestag greift Frankfurter Buchhandlungen an | Die AfD schwärzt im Bundestag zwei Buchhandlungen aus Frankfurt an. Die Inhaber von „Land in Sicht" und der Karl-Marx-Buchhandlung vermissen eine Reaktion der Bundesregierung. | AfD | Beitrag öffnen |
| 09.04.2026 00:48 | Aussprache über die Kontrolle von Chats in Messengerdiensten | Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 9. Oktober 2025, mit der Sicherheit von Messengerdiensten befasst. Auf Verlangen der AfD ... | kinder, Ruben Rupp | Beitrag öffnen |
| 08.04.2026 17:42 | AfD: Warum wird sie gewählt? Umfrage offenbart wichtigsten Grund | Wählen Menschen die AfD wegen ihrer Migrationspolitik oder weil sie andere Ideen der Partei teilen? Laut einer neuen Umfrage ist es etwas anderes. | AfD | Beitrag öffnen |
| 02.04.2026 17:45 | Alice Weidel: Benzingeld-Vorstoß ist reine Entlastungssimulation – Krisenmanagement der Merz-Regierung ist die wahre Katastrophe | Berlin (ots) - Zu den Plänen der Bundesregierung, angesichts explodierender Kraftstoffpreise Direktzahlungen an Autofahrer zu prüfen, erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: "Friedrich Merz und | Alice Weidel | Beitrag öffnen |
| 02.04.2026 02:00 | Trump plant internationalen Anti-Antifa-Gipfel | Die USA planen eine Konferenz gegen »die Antifa«. Vermutlich geht es auch um Aufnahme in die EU-Terrorliste. Ungarn und die AfD laufen sich warm | Antifa, gruppen, Trump | Beitrag öffnen |
| 01.04.2026 18:03 | SPD und Union verlieren in der Sonntagsfrage | Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union derzeit auf 26 Prozent - das sind 2 Prozentpunkte weniger als Anfang März. Die AfD hätte 25 Prozent ... | arbeit, Tino Chrupalla, urteil | Beitrag öffnen |
| 01.04.2026 18:01 | Tino Chrupalla/Michael Espendiller: Bundesregierung muss sparen, Steuern senken und CO2-Preis stoppen | Berlin (ots) - Führende Wirtschaftsforschungsinstitute korrigieren ihre Konjunkturprognose für 2026 von 1,3 Prozent auf 0,6 Prozent. Dazu erklärt der Vorsitzende | afd fraktion, Tino Chrupalla | Beitrag öffnen |
| 01.04.2026 18:00 | ARD-DeutschlandTrend: Union und AfD fast gleichauf, SPD schwach | Wäre am Sonntag Bundestagswahl, käme die Union auf 26 Prozent - und die AfD auf 25 Prozent. Die SPD erreicht im ARD-DeutschlandTrend nur noch 12 Prozent. ... | AfD | Beitrag öffnen |
| 01.04.2026 16:39 | Alice Weidel: Iran-Krieg entlarvt energiepolitisches Totalversagen der Merz-Regierung | Berlin (ots) - Angesichts der massiven wirtschaftlichen Verwerfungen infolge des Iran-Konflikts erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: "Der Iran-Krieg legt | Alice Weidel, alternative, story | Beitrag öffnen |
| 31.03.2026 14:43 | So viel lässt sich Deutschland das Einfliegen von Afghanen kosten | Noch immer fliegt die Bundesregierung fleißig Afghanen nach Deutschland ein - und lässt sich das eine Menge Geld kosten, wie die JF erfuhr. Was wurde aus ... | Sebastian Münzenmaier | Beitrag öffnen |
| 24.03.2026 13:33 | Martin Sichert/René Springer: Bundesregierung ruiniert Existenz von Millionen Familien | Berlin (ots) - Über 15 Milliarden Euro fehlen den gesetzlichen Krankenkassen im kommenden Jahr. Für viele Familien könnten die Beiträge nun spürbar teurer werden. Die Bundesregierung ... | Martin Sichert, René Springer | Beitrag öffnen |
| 19.03.2026 14:21 | Alice Weidel: Energiepreise außer Kontrolle – Merz-Regierung verweigert Entlastungen und verschärft Krise | Berlin (ots) - Angesichts weiter steigender Energie- und Spritpreise infolge der Eskalation im Nahen Osten erklärt die AfD-Bundessprecherin, Alice Weidel: "Die Preise für Energie explodieren infolge ... | Alice Weidel | Beitrag öffnen |
| 07.03.2026 15:24 | In unserer Aktuellen Stunde habe ich zum Thema EUDI-Wallet, dem von der CDU geplanten … | Selbst eine CSU-nahe Zeitung sprach bei den aktuellen Plänen der Bundesregierung von Zensurgesetzen, die einer Diktatur ähneln. Wir als AfD-Fraktion ... | regierung, Ruben Rupp | Beitrag öffnen |
| 06.03.2026 17:30 | Newsblog zum Krieg im Nahen und Mittleren Osten – Trump fordert „bedingungslose … | +++ US-Präsident Trump hat Verhandlungen mit der iranischen Führung über ein Kriegsende ausgeschlossen. +++ Bundeskanzler Merz sieht im Fall ... | angriffe, israel, Trump | Beitrag öffnen |
| 05.03.2026 22:18 | AfD-Finale in Rottweil: Weidel und Chrupalla attackieren Regierung – NRWZ.de | Beim Wahlkampfabschluss der AfD in der Rottweiler Stadthalle haben Parteichefin Alice Weidel und Co-Vorsitzender Tino Chrupalla zentrale Forderungen ... | Alice Weidel, Tino Chrupalla | Beitrag öffnen |
| 05.03.2026 13:21 | Alice Weidel: Benzinpreise explodieren – Merz-Regierung muss die Bürger jetzt umgehend entlasten | Berlin (ots) - Die Preise für Benzin und Diesel haben sich seit Beginn des Iran-Kriegs deutlich erhöht. Drohende Versorgungsengpässe und Einschränkungen der Handelswege führen zu wachsenden ... | Alice Weidel, bürger | Beitrag öffnen |
| 05.03.2026 11:08 | Neues Video von Fabio De Masi: „Kanzler ohne Cojones“ – Bündnis Sahra Wagenknecht – | Unser Parteivorsitzender und Europaabgeordneter Fabio De Masi äußert sich in seinem aktuellen Video zum Angriff auf den Iran und die Rolle der ... | Sahra Wagenknecht | Beitrag öffnen |
| 04.03.2026 23:20 | In der letzten Fragestunde im Deutschen Bundestag habe ich mehrere Versäumnisse … – Facebook | ... rubenrupp Telegram: https://t.me/RubenRuppMdB _____ #AfD #politik #deutschland #bundestag | Ruben Rupp | Facebook. Log in · Video. . Ruben Rupp . | Ruben Rupp | Beitrag öffnen |
| 04.03.2026 20:16 | Anhörung zur elektronischen Aufenthaltsüberwachung – Deutscher Bundestag | Stephan Brandner. Bildinformationen. Stephan Brandner. © Stephan Brandner/Vadim Derksen. Brandner, Stephan. AfD. () · Susanne Hierl. Bildinformationen. | gewalt, Stephan Brandner | Beitrag öffnen |
| 04.03.2026 19:06 | „Als AfD-Fraktion erwarten wir von der Bundesregierung, dass sie angesichts des Iran … – Facebook | Vorallem war das Öl schon lange hier was sollen diese Preissteigerungen nur noch zum kotzen . 3m. Recent Posts. Kay-Uwe Ziegler MdB . 1h. | Kay-Uwe Ziegler, wirtschaft | Beitrag öffnen |
| 04.03.2026 00:51 | Wagenknecht fordert niedrigeren Mehrwertsteuersatz – trading-house.net | Wagenknecht fordert niedrigeren Mehrwertsteuersatz | Angesichts rapid steigender Preise für Benzin und Gas hat BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht die ... | Sahra Wagenknecht, wagenknecht | Beitrag öffnen |
| 04.03.2026 00:25 | Wagenknecht fordert Steuersenkung und Preisaufsicht gegen Energiepreisschock | Angesichts rapide steigender Preise für Benzin und Gas fordert BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht von der Bundesregierung ein umfassendes ... | Sahra Wagenknecht, wagenknecht | Beitrag öffnen |