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afd verbotsverfahren
Chronologisches Recherche-Archiv zu afd verbotsverfahren mit aktuellen Berichten, Quellen, Kontext und älteren Funden im Überblick.
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Worum es in diesem Archiv geht
Diese Schlagwortseite bündelt Beiträge zu afd verbotsverfahren chronologisch, durchsuchbar und mit Jahresfilter. Sie dient als schneller Einstieg für Recherchen, Quellenprüfung und ältere Funde.
| Datum | Titel | Kurztext | Tags | Aktion |
|---|---|---|---|---|
| 11.06.2026 10:26 | Die Brandmauer gegen die AfD bröckelt ohne Verbotsantrag | In der Auseinandersetzung mit der in Teilen rechtsextremen Partei herrscht zu viel Angst. Eine verfassungsrechtliche Prüfung dient der Demokratie. In der demokratischen Auseinandersetzung mit der AfD | AfD, angst | Beitrag öffnen |
| 10.06.2026 13:26 | AfD: Queere Menschen stoßen „nicht wenige Deutsche vor den Kopf“ | Die AfD macht queere Menschen dafür verantwortlich, dass ihre gesellschaftliche Akzeptanz sinkt. Am Mittwochabend lässt die Partei den Bundestag erneut über Regenbogenfahnenverbote debattieren. (Polit | Beitrag | Beitrag öffnen |
| 10.06.2026 13:26 | Verstöße gegen Grundwerte – EU‑Fraktionen fordern Verbot der rechten ESN-Partei | Mehrere Fraktionen im EU‑Parlament wollen offenbar die rechte ESN-Partei verbieten lassen. Die AfD gehört zur Partei. | Beitrag | Beitrag öffnen |
| 08.06.2026 13:46 | 99 Prozent für Enxhi Seli-Zacharias: Rückenwind für umstrittene AfD-Abgeordnete | Enxhi Seli-Zacharias sorgt mit provokanten Aktionen in Gelsenkirchen immer wieder für Aufsehen - was die umstrittene AfD-Politikerin antreibt. | stadt | Beitrag öffnen |
| 05.06.2026 14:03 | Leserbriefe zum Umgang mit der AfD: Verbieten – oder auf ein Scheitern hoffen? | Viele SZ-Leser wünschten, die Rechtsaußenpartei wäre längst verboten. Einer ist hingegen sicher, dass sie sich selbst entzaubere, wenn sie regieren müsse. | linke, regierung | Beitrag öffnen |
| 05.06.2026 04:51 | Podcast „Amann Unframed“: Wie oft haben Sie die AfD gewählt, Herr Martenstein? | Kaum ein Journalist polarisiert so sehr wie Harald Martenstein. Im Podcast mit Melanie Amann spricht er über seine Haltung zu einem AfD-Verbot. | Beitrag | Beitrag öffnen |
| 03.06.2026 03:39 | 06.06.2026: AfD immer stärker – Droht ein neues „Drittes Reich“? | Kommunisten Kneipe - Live mit Fabian Lehr und Flo von Dekay Der Höhenflug der AfD kennt gegenwärtig keine Grenzen mehr. In den Umfragen zur Bundestagswahl ist ... | live | Beitrag öffnen |
| 02.06.2026 17:44 | Müntefering für AfD-Verbotsverfahren: „Ich halte die AfD für eine gefährliche Partei. Leute, da ist Gefahr im Busch“ | Franz Müntefering ist klar und eindeutig. „Ich bin dafür, ein Verbotsverfahren in Gang zu setzen, damit das vom obersten Gericht geprüft wird", sagt er im Interview ... | AfD Remigration, verbotsverfahren | Beitrag öffnen |
| 02.06.2026 14:28 | Entschlossenheit und Härte gegenüber der AfD – Empathie und eine Alternative für die Anhänger? | Die Diskussion über den richtigen Umgang mit der AfD nimmt Fahrt auf. In der jüngsten Ausgabe der „Zeit" (28.5.2026) werden auf 6 Seiten Interviews, Positionen und ... | Beitrag | Beitrag öffnen |
| 02.06.2026 05:05 | Esken fordert „AfD-Verbot jetzt“ – und zieht dabei Vergleich zu Goebbels | Während „überall in Europa“ die Bedenken gegen die AfD wüchsen, gebe es in Deutschland Debatten über eine Normalisierung, ... | Beitrag | Beitrag öffnen |
| 02.06.2026 05:05 | Friedman: Der Begriff „Rechtsextremisten“ verharmlost die AfD | Bei dem von den Grünen organisierten Berliner Kongress "IM/PULS - Forum für Zukunft" rief der jüdische Publizist Michel Friedman zu mehr Widerstand gegen die AfD auf ... | verfahren | Beitrag öffnen |
| 01.06.2026 16:06 | Verwaltungsgericht: Verfassungsschutz darf AfD Niedersachsen vorerst hochstufen | Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Verwaltungsgericht". Lesen Sie jetzt „Verfassungsschutz darf AfD Niedersachsen vorerst hochstufen". | afd niedersachsen, gericht, AfD und Verfassungsschutz | Beitrag öffnen |
| 01.06.2026 14:29 | Im Fiebern um ein AfD-Verbot zieht Esken eine Linie zu Goebbels | Saskia Esken will die AfD noch vor der nächsten Bundestagswahl verbieten lassen. In einem Video bemüht die frühere SPD-Chefin einen Vergleich mit der NS-Zeit. | afd verbot | Beitrag öffnen |
| 31.05.2026 22:35 | Warnung vor Faschismus: Grünen-Chef zieht 1933-Vergleich – Friedman warnt vor AfD | Grünen-Chef Felix Banaszak zieht Parallelen zwischen der aktuellen politischen Lage und 1933 und warnt vor faschistoiden Strömungen. Publizist Michel Friedman bezeichnet die AfD als verfassungsfeindli | Beitrag | Beitrag öffnen |
| 31.05.2026 15:22 | Deutsche wollen lieber CDU-Bündnis mit der Linken als mit der AfD | Eine klare Mehrheit der Bürger rechnet mit einem AfD-Ministerpräsident in mindestens einem Bundesland. Doch die Deutschen wollen lieber CDU-Bündnis mit der Linken als mit der AfD. | bürger, linken, mehrheit | Beitrag öffnen |
| 30.05.2026 16:46 | Parteiverbot & Brandmauer: Das denken die Deutschen über die AfD | Politik | BILD hat gefragt: Für wie wahrscheinlich halten die Deutschen einen AfD-Ministerpräsidenten und hilft die Brandmauer der Partei? | brandmauer | Beitrag öffnen |
| 30.05.2026 14:40 | Faschismus: Grünen-Chef zieht 1933-Vergleich – Friedman warnt vor AfD | Grünen-Chef Felix Banaszak zieht Parallelen zwischen der aktuellen politischen Lage und 1933 und warnt vor faschistoiden Strömungen. Publizist Michel Friedman bezeichnet die AfD als verfassungsfeindli | grünen, wahl | Beitrag öffnen |
| 29.05.2026 06:13 | Jetzt soll die EU-Partei der AfD verboten werden | Im EU-Parlament gehört die AfD der ESN-Fraktion an. Die dazugehörige Partei soll wegen Verstößen gegen die neu eingeführten EU-Grundwerte ihren Status verlieren. Hauptgrund ist die AfD. | jf online | Beitrag öffnen |
| 29.05.2026 03:51 | Politisches Handeln löst Debatte über Demokratie und AfD-Verbot aus | Der Aktionsbus „Adenauer SRP+“ hielt am Alten Markt in Wuppertal-Barmen. Hinter dem Projekt steht das Zentrum für politische Schönheit, das mit einer ... | verbot | Beitrag öffnen |
| 28.05.2026 22:31 | „Man muss jetzt die Republik aufwecken“: Müntefering für AfD-Verbotsverfahren vor der nächsten Bundestagswahl | Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering plädiert für ein Verbot der AfD vor der nächsten Bundestagswahl. „Wir müssen jetzt die Republik aufwecken und | bundestagswahl, verbot | Beitrag öffnen |
| 28.05.2026 20:47 | Franz Müntefering: Ehemaliger SPD-Chef fordert Verbotsverfahren gegen AfD | Franz Müntefering meldet sich mit einer eindringlichen Warnung vor der AfD zu Wort. Die Partei arbeite konsequent an ihrem Ziel ... | bundestagswahl, verbot | Beitrag öffnen |
| 28.05.2026 19:15 | Franz Müntefering: Früherer SPD-Chef fordert Verbotsverfahren gegen AfD | Franz Müntefering meldet sich mit einer eindringlichen Warnung vor der AfD zu Wort. Die Partei arbeite systematisch an ihrem Ziel, so der frühere SPD-Chef. | bundestagswahl, verbotsverfahren | Beitrag öffnen |
| 28.05.2026 19:08 | „Man muss die Republik jetzt wachrütteln“: Müntefering für AfD-Verbotsverfahren vor nächster Bundestagswahl | Das SPD-Urgestein sieht wegen der Entwicklung der AfD Gefahr im Verzug. Die demokratischen Parteien sind ihm zu defensiv. Warum er für das umstrittene Verbotsverfahren plädiert. | Beitrag | Beitrag öffnen |
| 28.05.2026 17:34 | Partner auf Europa-Ebene: Jetzt droht dem Rechtsaußen-Bündnis der AfD ein Verbot | Auf europäischer Ebene gehört die AfD dem Parteienbündnis ESN an, im EU-Parlament gibt es eine gemeinsame Fraktion. Doch nun droht der ESN-Partei ein Verbot - und ... | eu parlament, verbot | Beitrag öffnen |
| 28.05.2026 14:52 | „Ich erkenne die Melodie“ – Müntefering fordert AfD-Verbotsverfahren | Der langjährige SPD-Politiker und Ex-Parteichef Franz Müntefering wirft der AfD vor, die „Grundidee unserer Demokratie“ ... | Beitrag | Beitrag öffnen |
| 28.05.2026 13:47 | Müntefering fordert AfD-Verbotsverfahren – Warnung vor Machtgewinn im Osten | Der frühere SPD-Chef dringt auf ein Verfahren noch vor der nächsten Bundestagswahl. Er sieht eine systematische Strategie der AfD in Ostdeutschland. | bundestagswahl, verbotsverfahren | Beitrag öffnen |
| 28.05.2026 12:53 | Appell für VerbotsverfahrenMüntefering warnt vor AfD: „Man muss die Republik jetzt wachrütteln“ | Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering plädiert für ein AfD-Verbotsverfahren noch vor der nächsten Bundestagswahl. | bundestagswahl, verbotsverfahren | Beitrag öffnen |
| 28.05.2026 12:35 | Müntefering fordert AfD-Verbotsverfahren – „Ich erkenne die Melodie“ | Der langjährige SPD-Politiker und Ex-Parteichef Franz Müntefering wirft der AfD vor, die „Grundidee unserer Demokratie“ ... | gericht, verbotsverfahren | Beitrag öffnen |
| 28.05.2026 11:54 | Müntefering fordert AfD-Verbotsverfahren | Hamburg - Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering spricht sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD aus. "Ich bin ... | gericht, verbotsverfahren | Beitrag öffnen |
| 28.05.2026 10:32 | Brüssel leitet Verbotsverfahren gegen AfD-Europapartei ESN ein | Die rechte Europapartei Europe of Sovereign Nations (ESN), die maßgeblich von der Alternative für Deutschland (AfD) getragen ... | berliner zeitung | Beitrag öffnen |
| 28.05.2026 09:52 | AfD ausgeschlossen: Stadtratswahl in Saarbrücken muss nach Klage wiederholt werden | Der Saarbrücker Stadtrat muss neu gewählt werden: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Saarlandes hat die Wahl zum Stadtrat vom 9. | wahl | Beitrag öffnen |
| 27.05.2026 19:49 | Ausschluss nicht rechtensNach Klage der AfD muss Saarbrücker Stadtrat neu gewählt werden | Bei der Wahl zum Stadtrat der saarländischen Landeshauptstadt war die AfD vor zwei Jahren ausgeschlossen worden. Die Behörden monierten, dass zwei Wahlvorschläge der Rechtspopulisten vorliegen würden. | gericht, wahl | Beitrag öffnen |
| 27.05.2026 19:04 | Kempten: Widerstand gegen AfD-Forderung nach CSD-Verbot | In Russland werden queere Menschen verhaftet, wenn sie für ihre Rechte auf die Straße gehen. Solche Verhältnisse wünscht ein Stadtrat der Kemptener AfD auch zu Hause. ... | verbot | Beitrag öffnen |
| 27.05.2026 19:04 | Saarbrücken: AfD erzwingt Wiederholung der Stadtratswahl | Weil die AfD zwei mutmaßlich konkurrierende Listen eingereicht hatte, wurde sie 2024 in Saarbrücken von der Wahl ausgeschlossen. Ein Parteimitglied klagte dagegen - und hat sich ... | Beitrag | Beitrag öffnen |
| 27.05.2026 13:34 | Bundesweite Kundgebungen für AfD-Verbot geplant | Mit Kundgebungen an mehr als 20 Orten bundesweit ruft ein zivilgesellschaftliches Bündnis am Samstag zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens auf., an der sich nach eigenen Angaben über ... | Beitrag | Beitrag öffnen |
| 27.05.2026 13:34 | AfD-Klage erfolgreich: Saarbrücker Stadtrat muss neu gewählt werden | Der Saarbrücker Stadtrat muss neu gewählt werden: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Saarlandes hat die Wahl zum Stadtrat vom 9. | wahl | Beitrag öffnen |
| 27.05.2026 12:24 | Nach AfD-Klage: Gericht ordnet komplette Neuwahl in Saarbrücken an | Saarbrücken - Die vergangene Stadtratswahl in Saarbrücken muss komplett neu durchgeführt werden. Das hat das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes mit Sitz in Saarlouis nun entschieden. In dem ... | wahl | Beitrag öffnen |
| 27.05.2026 12:21 | Richter kippen Stadtratswahl – AfD erzwingt Neuwahl | Ein Gericht im Saarland kippt die Saarbrücker Stadtratswahl von 2024. Für die AfD ist es bereits der zweite Wahlerfolg dieser Art im Bundesland. | gericht, wahl | Beitrag öffnen |
| 27.05.2026 11:41 | Ungültige Wahl – Nach AfD-Klage: Saarbrücker Stadtratswahl ist ungültig | Saarbrücken (dpa/lrs) - Der Saarbrücker Stadtrat muss neu gewählt werden: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Saarlandes hat die Wahl zum Stadtrat vom 9. Juni 2024 für ungültig ... | wahl | Beitrag öffnen |
| 27.05.2026 08:28 | Adenauer-Bus gegen AfD an Schule in Dassel zu Gast – Partei sieht Neutralitätspflicht verletzt | Der umgebaute Gefangenentransporter des Vereins „Zentrum für politische Schönheit" machte vor der Rainald-von-Dassel-Schule Station. Die AfD im Landkreis Northeim wirft der Schule nun vor, gegen die ... | Beitrag | Beitrag öffnen |
| 27.05.2026 05:42 | Anti-AfD-Papier der CDU: „Klärung des Frontverlaufs war notwendig“ | Die CDU geht mit einer eigenen Broschüre in die Offensive gegen die AfD. Ein Politologe erklärt im Interview mit FOCUS online, welche Wirkung die neue Strategie ... | interview | Beitrag öffnen |
| 26.05.2026 18:27 | AfD-Verbot nicht vom Tisch: SPD-Justizministerin Hubig will Verfahren ernsthaft prüfen | Nach wie vor ist ein AfD‑Verbotsverfahren nicht vom Tisch. Während in zahlreichen Städten die Forderung danach auf die Straße getragen wird, äußert sich die Justizministerin. | Beitrag | Beitrag öffnen |
| 26.05.2026 18:26 | Justizministerin Hubig: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen | Sollten Bundesregierung, Bundestag oder Bundesrat ein Verbot der AfD anstreben? Bundesjustizministerin Hubig kann sich das vorstellen. Sie fordert aber auch weitere Schritte. | Beitrag | Beitrag öffnen |
| 26.05.2026 18:26 | Mehrere Demonstrationen für AfD-Verbot in Bayern | München: In der Landeshauptstadt haben heute laut Polizei rund 600 Menschen für ein Verbot der AfD demonstriert. Die Veranstalter ... Mehr bei BR24 ... | afd verbot, bayern, verbot | Beitrag öffnen |
| 26.05.2026 18:25 | Kiel: Demonstration für AfD-Verbotsverfahren | Die Kampagne „AfD-Verbot jetzt" ruft für Samstag, 23. Mai, zu bundesweiten Protesten auf. In Kiel startet um 11 Uhr eine Demo vom Hauptbahnhof, auch in Husum ... | afd verbot, demo | Beitrag öffnen |
| 26.05.2026 17:58 | AfD in Sachsen-Anhalt: „Wenn es kippt, dann kippt ganz viel“ | Eine AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt? Für Timo Reinfrank von der Amadeu-Antonio-Stiftung ist das kein fernes Szenario mehr. Er warnt vor einer schleichenden Aushöhlung der Demokratie. Doch es ... | imago, sachsen anhalt | Beitrag öffnen |
| 26.05.2026 10:10 | Bundesjusitzministerin Hubig hält an Möglichkeit eines AfD-Verbotsverfahren fest | Die Bundeswehr ist die Armee Deutschlands und hat die Aufgabe, die Sicherheit des Landes und seiner Bevölkerung zu gewährleisten. Sie besteht aus Heer, Luftwaffe und Marine. ... | Beitrag | Beitrag öffnen |
| 23.05.2026 20:55 | Demonstrierende in Bayern fordern AfD-Verbotsverfahren | Zum Tag des Grundgesetzes haben in mehreren bayerischen Städten Menschen für ein Verbotsverfahren gegen die AfD demonstriert. Eine Initiative hatte bundesweit in mehr als 20 Städten ... | bayern | Beitrag öffnen |
| 23.05.2026 20:40 | Demo für ein AfD-Verbot zieht durch Hamburger Innenstadt | In der Hamburger Innenstadt haben am Sonnabendmittag nach Polizeiangaben rund 350 Menschen für ein Partei-Verbot der AfD demonstriert. Der Demonstrationszug führte von der Petrikirche über die ... | afd verbot, bündnis, hamburg | Beitrag öffnen |
| 23.05.2026 20:00 | Bundesweit gingen Menschen für ein AfD-Verbot auf die Straße: Auch in Würzburg | Kundgebung und Demonstration in der Innenstadt: Gut 120 Menschen gingen am Tag des Grundgesetzes auf die Straße. | afd verbot, straße | Beitrag öffnen |