Recherche-Archiv
gericht
Chronologisches Recherche-Archiv zu gericht mit aktuellen Berichten, Quellen, Kontext und älteren Funden im Überblick.
208
Beiträge
8
Jahre mit Treffern
Worum es in diesem Archiv geht
Diese Schlagwortseite bündelt Beiträge zu gericht chronologisch, durchsuchbar und mit Jahresfilter. Sie dient als schneller Einstieg für Recherchen, Quellenprüfung und ältere Funde.
| Datum | Titel | Kurztext | Tags | Aktion |
|---|---|---|---|---|
| 30.07.2026 14:01 | AfD Niedersachsen: Warum vier Kandidaten nicht antreten dürfen | Vier AfD-Politiker dürfen nicht zur Kommunalwahl in Niedersachsen antreten. Der Verband will sich dagegen wehren – während ... | Thorsten Moriße, wahl | Beitrag öffnen |
| 17.07.2026 13:51 | Startseite Inland Regional Thüringen CSD Sonneberg: Gericht kassiert Auflagen des AfD-geführten Landratsamts | Kurz vor dem Christopher Street Day in Sonneberg hat das Verwaltungsgericht die meisten Vorgaben des AfD-geführten Landratsamts kassiert. Nur Verbote zu Vermummung und Waffen gelten weiterhin. | Robert Sesselmann | Beitrag öffnen |
| 14.07.2026 16:56 | Sie sollen der „Hammerbande“ angehört haben: Antifa-Aktivisten brechen vor Gericht ihr Schweigen | Die Beschuldigten sollen in Budapest und Erfurt Rechtsextremisten attackiert haben. Nun haben sie eine Tatbeteiligung eingeräumt. Töten wollten sie nach eigenen Angaben nicht. | Antifa | Beitrag öffnen |
| 01.07.2026 08:27 | Liveticker USA unter Trump: Krypto-Geschäfte bringen Trump über eine Milliarde ein | FAZ | Einkommenserklärung des US-Präsidenten für 2025 veröffentlicht +++ USA schieben Migranten nach Palau ab +++ Oberster US-Gerichtshof erlaubt Ausschluss von Transgender-Athleten +++ alle Neuigkeiten im | Trump | Beitrag öffnen |
| 24.06.2026 09:02 | 100 Jahre Haft! Antifa-Anführer in USA verurteilt | Antifa-Urteil: US-Gericht verhängt nach Protesten vor ICE-Zentrum in Texas Haftstrafen bis zu 100 Jahren. Politische Debatte um Terror-Vorwurf. | Antifa, Trump | Beitrag öffnen |
| 24.06.2026 02:00 | USA: 450 Jahre Haft wegen „Antifa-Terrorismus“ | Nach teilweise gewalttätigen Protesten gegen ein Abschiebezentrum in Texas hat ein Gericht in dem US-Bundesstaat drakonische Strafen verhängt. Acht Demonstrantinnen und Demonstranten wurden gestern (Ortszeit) zu ... | Antifa, gruppe, texas | Beitrag öffnen |
| 18.06.2026 10:16 | AfD scheitert endgültig gegen Beobachtung in Bayern | Die AfD Bayern scheitert vor Gericht gegen ihre Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Der Verdacht verfassungswidriger Bestrebungen bleibt. | AfD Verfassungsschutz, AfD und Verfassungsschutz | Beitrag öffnen |
| 18.06.2026 06:39 | Gericht: Bayerns Verfassungsschutz darf AfD beobachten | Die bayerische AfD versucht mit allen Mitteln, juristisch gegen eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz vorzugehen. Doch die Partei scheitert erneut. Diesmal endgültig? (Politik - Deutschland) | AfD Remigration, bayern, AfD und Verfassungsschutz | Beitrag öffnen |
| 17.06.2026 15:13 | BayernGericht: Bayerns Verfassungsschutz darf AfD beobachten | München (dpa/lby) - Der bayerische Verfassungsschutz darf die AfD weiter beobachten. Die Partei scheiterte mit einem Antrag, Berufung gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts München zuzulassen, wie ... | AfD Verfassungsschutz, AfD und Verfassungsschutz | Beitrag öffnen |
| 17.06.2026 15:12 | Verwaltungsgerichtshof: Gericht: Bayerns Verfassungsschutz darf AfD beobachten | Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Verwaltungsgerichtshof“. Lesen Sie jetzt „Gericht: Bayerns Verfassungsschutz darf ... | AfD Verfassungsschutz, urteil | Beitrag öffnen |
| 17.06.2026 15:12 | ParteienGericht: Bayerns Verfassungsschutz darf AfD beobachten | München (dpa/lby) - Der bayerische Verfassungsschutz darf die AfD weiter beobachten. Die Partei scheiterte mit einem Antrag, Berufung gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts München zuzulassen, wie ... | AfD Verfassungsschutz, AfD und Verfassungsschutz | Beitrag öffnen |
| 17.06.2026 13:49 | Niederlage für Rechtsextreme: Bayerns Verfassungsschutz darf AfD beobachten | Einmal mehr scheitert die AfD mit dem Versuch, sich juristisch gegen ihre Beobachtung zu wehren. Ein entsprechender Berufungsantrag wurde am Mittwoch abgelehnt. | AfD Verfassungsschutz, autoritäre rebellion, AfD und Verfassungsschutz | Beitrag öffnen |
| 17.06.2026 12:51 | Der Bayerische Verfassungsschutz darf die AfD überwachen – die Entscheidung ist nicht anfechtbar | Rechtsniederlage für die AfD auch in zweiter Instanz: Bayerns Verfassungsschutz kann die Partei weiterhin überwachen, wie das Verwaltungsgericht entschieden | AfD Verfassungsschutz, AfD und Verfassungsschutz | Beitrag öffnen |
| 17.06.2026 11:06 | Entscheidung unanfechtbar: Bayerns Verfassungsschutz darf AfD beobachten | Die bayerische AfD versuchte mit allen Mitteln, juristisch gegen eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz vorzugehen. Doch die Partei scheitert erneut. | AfD Verfassungsschutz, AfD und Verfassungsschutz | Beitrag öffnen |
| 09.06.2026 07:49 | USA: 100 000-Dollar-Gebühr für Fachkräfte-Visa ist rechtswidrig – Rückschlag für Trump | US-Präsident Trump verliert erneut vor Gericht, damit setzt sich seine Serie von juristischen Niederlagen fort. Doch wichtige Urteile stehen noch aus, etwa zum Geburtsrecht. | geschichte, Trump | Beitrag öffnen |
| 08.06.2026 01:30 | Verwaltungsgericht Freiburg: AfD darf nicht im Amtsblatt veröffentlichen | Die AfD-Gruppierung im Freiburger Stadtrat hat erfolglos gegen die Zurückweisung ihres Beitrags für das städtische Amtsblatt ... | AfD Kommunalpolitik | Beitrag öffnen |
| 04.06.2026 17:38 | Frauke Petry | Die ehemalige AfD-Vorsitzende Frauke Petry meint, dass ihre frühere Partei einen langsamen Tod sterben werde. Gegen Jörg Meuthen und Alice Weidel erhebt sie in ihrem Buch ... | AfD Parteispenden | Beitrag öffnen |
| 03.06.2026 09:14 | Verfassungsschutz darf AfD Niedersachsen als rechtsextrem einstufen | Mitte Februar hatte der Verfassungsschutz die AfD in Niedersachsen als "gesichert rechtsextremistisch" hochgestuft. Dagegen war der Landesverband vorgegangen. Das Verwaltungsgericht Hannover lehnte de | afd niedersachsen, AfD Verfassungsschutz, niedersachsen | Beitrag öffnen |
| 02.06.2026 12:17 | Oberlandesgericht Dresden: Prozessauftakt gegen mutmaßlichen chinesischen Spion | Ein früherer Mitarbeiter des damaligen AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah muss sich wegen Agententätigkeit für einen ... | AfD China, mitarbeiter, prozess | Beitrag öffnen |
| 01.06.2026 16:06 | Verwaltungsgericht: Verfassungsschutz darf AfD Niedersachsen vorerst hochstufen | Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Verwaltungsgericht". Lesen Sie jetzt „Verfassungsschutz darf AfD Niedersachsen vorerst hochstufen". | afd niedersachsen, afd verbotsverfahren, AfD und Verfassungsschutz | Beitrag öffnen |
| 01.06.2026 15:44 | Verfassungsschutz Niedersachsen darf die AfD hochstufen | Die AfD-Niedersachsen darf vom Verfassungsschutz als „Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung" hochgestuft werden. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig, die Rechtspartei kündigt Gegenmaß | jf online, Junge Freiheit | Beitrag öffnen |
| 01.06.2026 14:29 | Eilantrag abgelehnt: Verfassungsschutz darf AfD Niedersachsen zum Beobachtungsobjekt hochstufen | Ein Gericht sieht bei der AfD Niedersachsen ein verfassungsfeindlich geprägtes Gesamtbild. Die Partei kann dagegen aber ... | afd niedersachsen, AfD Verfassungsschutz, niedersachsen | Beitrag öffnen |
| 01.06.2026 14:03 | AfD: Niedersächsischer Verfassungsschutz darf AfD vorläufig hochstufen | Der AfD-Landesverband Niedersachsen darf laut einem Gericht als sogenanntes Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung behandelt werden. Einen Eilantrag wies es ab. | AfD Verfassungsschutz, AfD und Verfassungsschutz | Beitrag öffnen |
| 01.06.2026 13:41 | Niedersachsens AfD scheitert mit Eilantrag gegen Hochstufung durch Verfassungsschutz | Das Verwaltungsgericht Hannover hat den Eilantrag des AfD-Landesverbandes Niedersachsen abgelehnt. Der Beschluss regelt die Rechtslage bis zu einem Urteil in der Hauptsache und ist noch nicht ... | afd niedersachsen, AfD Verfassungsschutz, berliner zeitung | Beitrag öffnen |
| 01.06.2026 13:24 | VerwaltungsgerichtVerfassungsschutz darf AfD Niedersachsen vorerst hochstufen | Hannover (dpa) - Die AfD in Niedersachsen darf vom Landesverfassungsschutz vorläufig zum Beobachtungsobjekt von erheblicher ... | afd niedersachsen, AfD Verfassungsschutz, niedersachsen | Beitrag öffnen |
| 28.05.2026 12:35 | Müntefering fordert AfD-Verbotsverfahren – „Ich erkenne die Melodie“ | Der langjährige SPD-Politiker und Ex-Parteichef Franz Müntefering wirft der AfD vor, die „Grundidee unserer Demokratie“ ... | afd verbotsverfahren, verbotsverfahren | Beitrag öffnen |
| 28.05.2026 11:54 | Müntefering fordert AfD-Verbotsverfahren | Hamburg - Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering spricht sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD aus. "Ich bin ... | afd verbotsverfahren, verbotsverfahren | Beitrag öffnen |
| 28.05.2026 07:54 | „Selbst wenn alles stimmt“: Migrationskritiker Van Langenhove verurteilt | Ein belgisches Gericht verurteilt den Ex-Abgeordneten Van Langenhove wegen einer migrationskritischen Vorlesung. Die brisante ... | Junge Freiheit, urteil | Beitrag öffnen |
| 27.05.2026 19:49 | Ausschluss nicht rechtensNach Klage der AfD muss Saarbrücker Stadtrat neu gewählt werden | Bei der Wahl zum Stadtrat der saarländischen Landeshauptstadt war die AfD vor zwei Jahren ausgeschlossen worden. Die Behörden monierten, dass zwei Wahlvorschläge der Rechtspopulisten vorliegen würden. | afd verbotsverfahren, wahl | Beitrag öffnen |
| 27.05.2026 12:21 | Richter kippen Stadtratswahl – AfD erzwingt Neuwahl | Ein Gericht im Saarland kippt die Saarbrücker Stadtratswahl von 2024. Für die AfD ist es bereits der zweite Wahlerfolg dieser Art im Bundesland. | afd verbotsverfahren, wahl | Beitrag öffnen |
| 26.05.2026 18:32 | Urteilsgründe zum Compact-Verbot: BVerwG lässt wenig Raum für vereinsrechtliche Medienverbote | Im Juni kassierte das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) das Compact-Verbot in der Hauptsache. Wer die Urteilsverkündung ... | Compact Magazin AfD, verbot | Beitrag öffnen |
| 08.05.2026 02:34 | WelthandelUS-Gericht: Globale Zölle rechtswidrig – Trump droht EU | 150 Tage lang wollte US-Präsident Trump nach seiner Niederlage vor dem Obersten Gericht weltweite Zölle erheben. Nun macht ihm ein anderes Gericht erneut einen Strich durch ... | Trump, zölle | Beitrag öffnen |
| 07.05.2026 21:04 | Gericht: Bundestag muss AfD-Spende nicht zurückzahlen | Eine Spende in Höhe von 2,3 Millionen Euro für die AfD. Doch das Geld bleibt beim Bundestag. Warum ein Gericht Zweifel an der Herkunft der Spende ... | AfD Verfassungsschutz, geld, millionen euro | Beitrag öffnen |
| 07.05.2026 19:49 | AfD verliert vor Gericht – Verdacht: Strohmann-Spende | Das Berliner Verwaltungsgericht hat ein wegweisendes Urteil zu Parteispenden gefällt. Im Zentrum: eine millionenschwere ... | AfD Parteispenden, urteil | Beitrag öffnen |
| 07.05.2026 17:04 | Parteien: Bundestag muss AfD-Spende nicht zurückzahlen | Juristische Niederlage für die AfD im Streit um viel Geld: Die Bundestagsverwaltung muss eine einbehaltene Parteispende in Höhe ... | AfD Parteispenden, geld, millionen euro | Beitrag öffnen |
| 07.05.2026 17:04 | ParteienBundestag muss AfD-Spende nicht zurückzahlen | Parteien müssen unerlaubte Spenden laut Gesetz unverzüglich an den Bundestag weiterleiten, um Sanktionen zu entgehen. Die AfD bezifferte den Wert der Sachspende auf gut 2,3 Millionen ... | AfD Verfassungsschutz, geld, millionen euro | Beitrag öffnen |
| 07.05.2026 15:35 | Bundestag muss AfD-Spende nicht zurückzahlen | Juristische Niederlage für die AfD im Streit um viel Geld: Die Bundestagsverwaltung muss eine einbehaltene Parteispende in Höhe ... | AfD Parteispenden, geld, millionen euro | Beitrag öffnen |
| 03.05.2026 11:45 | Kinder fragen, die taz antwortet: Warum wurde die AfD nicht verboten? | Wir wollen von Kindern wissen, welche Fragen sie beschäftigen. Jede Woche beantworten wir eine. Diese Frage kommt von Stella, ... | afd verbot, afd verbotsverfahren, autoritäre rebellion | Beitrag öffnen |
| 01.05.2026 19:08 | die kinderfrage: Warum wurde die AfD nicht verboten, obwohl sie als rechtsextremistisch eingestuft wurde? | Wir wollen von Kindern wissen, welche Fragen sie beschäftigen. Jede Woche beantworten wir eine. Diese Frage kommt von Stella, 13 ... | afd verbotsverfahren, frage, journalismus | Beitrag öffnen |
| 30.04.2026 14:28 | Parteien: Gericht verhandelt über Millionenspende an AfD | Die AfD will sich vor Gericht rund 2,3 Millionen Euro von der Bundestagsverwaltung zurückholen. Diese hatte das Geld wegen des ... | AfD Parteispenden, geld, millionen euro | Beitrag öffnen |
| 30.04.2026 02:00 | Potsdam: Staatsanwaltschaft unbeirrt | Benni S. und Jonas B. müssen bald wieder vor Gericht erscheinen. Die Aktivisten für Geflüchtetenrechte waren von der AfD ... | dennis hohloch, staatsanwaltschaft | Beitrag öffnen |
| 29.04.2026 16:33 | Lianas Mörder freigesprochen – Mutter zeigt sich „schockiert“ | Im Sommer wird die 16jährige Liana K. von einem abgelehnten Aslybewerber vor einen Zug geworfen und brutal ermordet. Das Gericht spricht den Iraker nun frei. Was ... | Junge Freiheit, urteil | Beitrag öffnen |
| 29.04.2026 14:15 | Anti-AfD-Aufruf Gericht rüffelt forsche Südthüringer Politiker | Sie riefen vor der Landtagswahl die Thüringer dazu auf, nicht BSW oder AfD zu wählen. Mehrere Landräte haben dafür nun einen dicken Rüffel des Verfassungsgericht bekommen. ... | AfD Remigration, landtagswahl | Beitrag öffnen |
| 21.04.2026 13:22 | Gericht sieht keine „grobe Einseitigkeit“ beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk | Frustrierte Beitragszahler wollten den Rundfunkbeitrag mit dem Vorwurf einseitiger Berichterstattung kippen. EIn Gericht in Baden-Württemberg wischt die Klage vom Tisch und betont die Vielfalt des Ang | Junge Freiheit | Beitrag öffnen |
| 20.04.2026 15:52 | Rassistische Parolen nach AfD-Parteitag: Gewählter Unterallgäuer Kreisrat vor Gericht | In den nächsten Wochen wird sich der Unterallgäuer Kreistag zur ersten Sitzung treffen. Unter den Kommunalpolitikern, die dann ... | AfD | Beitrag öffnen |
| 16.04.2026 18:09 | Brandenburgs AfD-Landeschef René Springer will das Land bald alleine regieren. Am Samstag wurde er nach viel Streit wiedergewählt | Die rund 3500 Brandenburger AfD-Mitglieder dürfen künftig nicht mehr alle auf Parteitagen reden und abstimmen. Um Zeit und Kosten zu sparen. Das beschloss gerade der AfD-Landesparteitag ... | afd politiker, mitglieder, parteitag | Beitrag öffnen |
| 15.04.2026 10:00 | Gericht nennt Correctiv-Bericht „unwahr, ungenau und unvollständig“ | Die AfD-Politikerin Huy gewinnt gegen Correctiv in allen Punkten. Nun liegt der JF die Urteilsbegründung des Landgerichts Berlin zum Text über das „Potsdamer Treffen" vor. Sie ... | Junge Freiheit | Beitrag öffnen |
| 14.04.2026 16:12 | Militär sieht rechte TendenzenAnwalt will Ausbildung als Bundeswehr-Reservist – und scheitert | Ein Berliner Jurist möchte der Reserve der Bundeswehr beitreten. Doch seine Bewerbung wird wegen Kontakten zur Identitären ... | bundeswehr, Identitäre Bewegung | Beitrag öffnen |
| 08.04.2026 18:49 | Hitlergruß im Bundestag? AfD-Abgeordneter muss vor Gericht | Nach dem Vorwurf, im Bundestag den Hitlergruß gezeigt zu haben, verlor Matthias Moosdorf seine Immunität. Nun muss der sächsische AfD-Abgeordnete vor Gericht. | AfD, hitlergruß | Beitrag öffnen |
| 06.04.2026 16:27 | Vertrauter von Donald Trump: US-Gericht ermöglicht Einstellung von Verfahren gegen Steve Bannon | Der einstige Chefstratege von Donald Trump, Steve Bannon, ist 2022 wegen Missachtung des US-Kongresses verurteilt worden. Der Supreme Court hob das Urteil nun auf. | fall, Steve Bannon | Beitrag öffnen |